Briefing

Das Leid der Uiguren — Pläne für effizientere Korruptionsjäger — Eine schrille Hommage

Wir starten mit Ihnen live in den Nachrichtentag und geben Ihnen einen schnellen Überblick über die wichtigsten Themen des Morgens.

Das Wichtigste im Überblick:

„Demografischer Genozid“. Mit Zwangsabtreibungen und Strafverfolgung reduziert Peking die Geburtenraten der muslimischen Uiguren. Kritiker sprechen von Genozid. Von drakonischen Maßnahmen schreibt unser Korrespondent Fabian Kretschmer, wenn er über Chinas Vorgehen gehen die Uiguren schreibt. Mehr dazu [premium]

Sicherheitsgesetz erlassen. China hat nach Hongkonger Medienberichten das umstrittene Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong erlassen. Es richtet sich vor allem gegen Aktivitäten, die von Peking als subversiv, separatistisch oder terroristisch angesehen werden. Auch soll es "heimliche Absprachen" von Aktivisten mit Kräften im Ausland bestrafen. Die demokratische Opposition in Hongkong fürchtet, zum Ziel des Gesetzes zu werden. Mehr dazu.

Neuorganisation im Justizressort. Die im Rahmen des Ibiza-U-Ausschusses erneut in den Blickpunkt gerückte Anti-Korruptions-Behörde WKStA könnte im Rahmen von Umstrukturierungen schlanker werden. Reformansätze liegen bereits vor. Mehr dazu [premium]

Mahrer und der Kaukasus. Wirtschaftskammerpräsident Mahrer will unter allen Umständen selbst einen „Mini-Lockdown“ in Österreich vermeiden und Zukunftsmärkte im Kaukasus und in Afrika erschließen. Im Gespräch mit Gerhard Hofer spricht er auch über die Möglichkeit, Steuern bis ins nächste Jahr zu stunden. Mehr dazu [premium]

380.590 Österreicher für das Klimavolksbegehren. Das von Katharina Rogenhofer initiierte Klimavolksbegehren wurde 380.590 Mal unterschrieben. Mit 5,96 Prozent landet es in der Liste der nunmehr 50 Begehren auf Rang 21. Auch drei weitere Volksbegehren, die in der Vorwoche zur Unterzeichnung auflagen, kamen über die 100.000er-Hürde für die Behandlung im Parlament. Nur "Smoke - JA" blieb mit 33.265 Unterschriften weit darunter. Das gleichzeitig vorgelegte Begehren "Smoke - NEIN" (140.527 Unterschriften) war viel erfolgreicher. Mehr dazu.

Der Song Contest verblasst neben „„Eurovision Song Contest: The Story of Fire Saga“. Aberwitzige Bühnenoutfits, grelle Songs, große Träume: In einer neuen Netflix-Komödie parodiert der US-Komiker Will Ferrell liebevoll den Eurovision Song Contest, schreibt Katrin Nussmayer in ihrer Filmkritik. Mehr dazu.

Die schönsten Flecken sind bereits vergeben. Geheimtipps für den heimischen Urlaub haben sich rasch herumgesprochen und Kapazitäten sind begrenzt, etwa im Salzkammergut. Mehr Zimmer gibt es nicht, mehr Parkplätze auch nicht, und zwischen Gmunden und Ebensee gibt es eben nur eine Straße, und auf der steht man, schreibt Friederike Leibl in der heutigen Morgenglosse.

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