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Umwelt

Eintragungswoche für Klimavolksbegehren startet

Der Wörthersee.
Vom Aussichtsturm Pyramidenkogel in Keutschach.imago/Peter Widmann
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Das Klimavolksbegehren liegt noch bis 29. Juni auf jedem Gemeinde-bzw. Bezirksamt zur Unterschrift auf. Eine Unterzeichnung via Handysignatur ist ebenfalls möglich.

Am heutigen Montag beginnt die finale Woche für das Klimavolksbegehren, das mit zahlreichen Unterstützungserklärungen in die eigentliche Eintragungswoche startet. Bereits im März 2020 verkündeten die Initiatoren, dass die für eine verbindliche Behandlung im Parlament notwendige Stimmenanzahl von 100.000 erreicht worden ist.

Einige Forderungen wurden zum Teil bereits ins Regierungsprogramm aufgenommen. Zu den Zielen des Volksbegehrens, die im März noch einmal konkretisiert wurden, gehört unter anderem ein verbindliches, wissenschaftlich fundiertes CO2-Ziel. Bis 2030 sollen demnach die Emissionen mindestens halbiert werden.

Die Forderungen des Volksbegehren wurden zuletzt auch von über
200 Unternehmen unterstützt. Diese forderten Anfang Juni von der
Bundesregierung Investitionen in zukunftsfähige Arbeitsplätze,
regionale Produktion und für eine Energie- und Mobilitätswende zu
tätigen, um die Wirtschaft nachhaltig zu verändern.

Ein Klima-Check bestehender und neuer klimarelevanter Gesetze und Verordnungen wird als weitere Notwendigkeit gesehen. Das Volksbegehren liegt mit vier weiteren von 22 .- 29. Juni auf jedem Gemeinde-bzw. Bezirksamt zur Unterschrift auf. Es kann alternativ auch online via Handy-Signatur unterschrieben werden. Wer bereits eine Unterstützungserklärung abgegeben hat, muss nicht noch einmal unterschreiben.

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Andrea Schurians „Quergeschrieben“ zum Thema.