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Ibiza-U-Ausschuss

Kanzler, Krisper, Casinos: Die Woche der ÖVP im U-Ausschuss

PK SPOe/NEOS 'LADUNGSLISTE FUeR IBIZA-U-AUSSCHUSS': KRAINER/KRISPER
Stephanie Krispers U-Ausschussarbeit - im Bild zu sehen mit Kai Jan Krainer - wird von Beobachtern akribisch genannt. Die ÖVP will die Abgeordnete nun mit der Staatsanwaltschaft konfrontieren. (Archivbild)APA/ROBERT JAEGER
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Die ÖVP steht diese Woche im Schlaglicht des U-Ausschusses. Unter anderem kommt Kanzler Kurz. Davor stellte ein Türkiser der Neos-Fraktionsführerin, Krisper, die Rute ins Fenster: Eine „staatsanwaltliche Überprüfung“ ihrer „fragwürdigen Aktivitäten“ sei „höchst angezeigt“.

Was gemeinhin als „Ibiza-U-Ausschuss“ bekannt ist, hat eigentlich einen weitaus längeren Namen: „Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“ nämlich.

Und der eigentliche Name bringt auf den Punkt, was die Oppositionsparteien SPÖ und Neos mit ihrer Einberufung des U-Ausschusses im Sinn hatten. Neben der Frage der strafrechtlichen Relevanz der Vorgänge um und auf Ibiza - die bei Bekanntwerden im Mai 2019 bekanntlich zum Ende der Ära Heinz-Christian Strache bei der FPÖ und zum Ende von Türkis-Blau führten - geht es auch um die politische. Was wusste der Koalitionspartner? Was wusste die ÖVP?

Das soll diese Woche im U-Ausschuss deutlicher als zuvor beleuchtet werden. Die Auskunftspersonen sind hochkarätig, von Bundeskanzler Sebastian Kurz abwärts erscheint einiges an (ehemaligem) ÖVP-Führungspersonal. Was sind die Themen, um die sich der U-Ausschuss diese Woche drehen wird? Ein Überblick.