Verteidigungsministerium

Vereine: Tanner lässt prüfen, Doskozil verteidigt sich

Clemens Fabry
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Eine knappe Million Euro für externe Vereine: Hätten im Verteidigungsministerium Ausschreibungen gemacht werden müssen? Der Generalstab soll die Förderungen evaluieren.

Hans Peter Doskozil habe sich in seiner Ministerzeit (Jänner 2016 bis Dezember 2017) zum Ziel gesetzt, das „Verteidigungsministerium gegenüber wissenschaftlichen Institutionen und Think Tanks“ zu öffnen. So steht es im Buch „Hans Peter Doskozil. Sicherheit neu denken“ von Margaretha Kopeinig, erschienen 2017. Neben etablierten Partnern habe das Ministerium daher noch das FPÖ-nahe Institut für Sicherheitspolitik (ISP) dazugenommen.

Das ISP, nunmehr Gegenstand von Ermittlungen im Gefolge der Ibiza-Affäre, bekam ab 2017 für Beratung, Forschung und Veranstaltungen 200.000 Euro im Jahr. Das entspricht jener Summe, die fast allen „etablierten Partnern“ zugute kommt. Dabei handelt es sich um SPÖ- und ÖVP-nahe Vereine bzw. Institute, darunter das Österreichische Studienzentrum für Friedensforschung und Konfliktlösung (ÖSFK), das Österreichische Institut für internationale Politik (OIIP) und das Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES). Hinzu kommen noch 48.000 Euro für das Bruno-Kreisky-Institut. Macht in Summe also eine knappe Million Euro Auftragsvolumen für externe Expertise.

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