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Analyse

Stillstand zwischen EU und China

Scharfe Kritiker: Ursula von der Leyen und Charles Michel.
Scharfe Kritiker: Ursula von der Leyen und Charles Michel.(c) REUTERS (YVES HERMAN)
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Unerwartet scharf kritisieren die EU-Spitzen von der Leyen und Michel den Unwillen Pekings, Versprechen bei Handel, Investitionen und Subventionen einzuhalten.

Die Unterredungen der Spitzen von Europäischer Kommission und Europäischem Rat mit der chinesischen Führung offenbarten am Montag, wie weit Europäische Union und Volksrepublik davon entfernt sind, ihre wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu vertiefen. „Unsere Diskussionen waren intensiv und weitreichend. Ich muss sagen, dass es am wichtigsten ist, dass wir Fortschritte machen. Dafür war der Gipfel nur ein erster Schritt. Und für Fortschritt braucht es Gegenseitigkeit und Transparenz“, sagte Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, nach dem Ende der Videokonferenzen mit Chinas Präsidenten, Xi Jinping, und seinem Premierminister, Li Keqiang.

Charles Michel, Präsident des Europäischen Rats, pflichtete ihr bei: „Wir brauchen mehr politisches Leadership.“ Vor allem bei der dornigen Frage der Subventionen für Chinas Unternehmen mangle es an „Transparenz, denn fairer Wettbewerb ist notwendig. Das wird schwierig. Wir sind nicht naiv. Aber es ist essenziell für unsere Unternehmen, Zugang zum chinesischen Markt zu haben.“