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Ermittlungen

Wurde das BKA schon 2018 über das Ibiza-Video informiert?

Eines der Zimmer, in denen das Ibiza-Video aufgenommen wurde.
Eines der Zimmer, in denen das Ibiza-Video aufgenommen wurde.imago images / Reichwein
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Ein Polizist soll Tage vor der Veröffentlichung von dem Video erfahren haben. Sein Informant soll indes schon seit 2018 davon gewusst und das Bundeskriminalamt informiert haben.

Ein Kriminalpolizist soll mehrere Tage vor dessen Veröffentlichung von der Existenz des Ibiza-Videos erfahren haben. Das geht aus der Aussage des Beamten gegenüber der Staatsanwaltschaft St. Pölten hervor, die dem U-Ausschuss vorliegt. Sein Informant, der wegen eines Drogendelikts angeklagt ist, soll demnach auch behauptet haben, Geschäftspartner des in der Causa Verdächtigen Julian H. gewesen zu sein.

Die Ermittler in der Ibiza-Affäre hatten im November 2019 Hausdurchsuchungen durchgeführt. Betroffen waren Personen, die dem "engeren Kreis" des an der Affäre beteiligten H. zuzurechnen sind. Einer von ihnen war jener Mann, der dem Polizisten vom Video erzählt hatte. Er arbeitete als sogenannte Vertrauensperson für die Behörden, soll aber selbst ins Drogenmilieu abgerutscht sein. Eine Beteiligung am Ibiza-Video bestreitet er.

Getroffen hat sich der Beamte mit dem V-Mann laut seinen schriftlichen Angaben gegenüber der Staatsanwaltschaft St. Pölten "einige Tage" vor der Veröffentlichung des Ibiza-Videos im Mai 2019. Sein Gegenüber soll dabei von einem Video erzählt haben, bei dem Strache nicht gut wegkommen werde. Der FPÖ-Obmann sei im "A....", sagte der Mann laut der Aussage des Beamten. Der Schilderung des Beamten zufolge behauptete sein Informant außerdem, bereits seit 2018 von dem Video gewusst und schon damals das Bundeskriminalamt darüber informiert zu haben.

Kein kommentar des Bundeskriminalamtes

Das Bundeskriminalamt wollte dies nicht kommentieren. "Aufgrund der laufenden Ermittlungen eines Verschlussaktes können wir keine Angaben machen", sagte ein Sprecher. Auch zu möglichen Vertrauenspersonen, verdeckten Ermittlern und ähnlichem könne man auch aus datenschutzrechtlichen und vor allem sicherheitsrelevanten Gründen keinerlei Auskünfte erteilen.

Protokolliert wurde die Aussage des Polizisten über sein Gespräch mit dem V-Mann im Zuge von Ermittlungen wegen Amtsmissbrauchs. Die Staatsanwaltschaft St. Pölten hat dabei Staatsanwälte und Polizisten im Visier, wie die Anklagebehörde bestätigte. Sie sollen mit verdeckten Ermittlern gearbeitet, dies aber nie angegeben haben, lautet der Vorwurf. Einer von ihnen soll der nach der Hausdurchsuchung im Zuge der Ibiza-Affäre in Salzburg Inhaftierte gewesen sein. Mittlerweile gibt es eine Anklage gegen ihn wegen Drogendelikten.

(APA)