Leitartikel

Der „gegrillte“ Bundeskanzler

APA/HELMUT FOHRINGER
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Fünf Stunden, die sich Sebastian Kurz gern erspart hätte. Er hatte sie der FPÖ, dem Geltungsdrang eines Mitstreiters und dem eigenen Politikverständnis zu verdanken.

Ist in Österreich eine Regierung möglich jenseits der sich selbst lähmenden, sich in Pseudoreformen erschöpfenden Großen Koalition aus SPÖ und ÖVP? Diese Frage hat der Wahlsieger von 2017, Sebastian Kurz, damals mit Ja beantwortet und ist eine Koalition mit der FPÖ eingegangen. Zum einen war sonst keiner da (die Grünen waren gar nicht mehr im Parlament). Zum anderen hatten sich die beiden Parteien zuvor einander angenähert: Die ÖVP war ein Stück nach rechts gerückt, die FPÖ ein Stück in die Mitte. Das zentrale Thema der Freiheitlichen, die Antizuwanderungspolitik, wurde im Wahlkampf lediglich augenzwinkernd in einem Spot camoufliert, in dem zu viele Leute zu einer Party im Reihenhaus kamen. Und Heinz-Christian Strache hatte sich im Laufe der Jahrzehnte vom irrlichternden Rechtsradikalen zum pragmatischen Rechten gewandelt.

Dann kam Ibiza. Und es stellte sich heraus, dass Teile der FPÖ-Führung doch windiger waren, als man das ihnen schon nachgesehen hatte. Aber, wird der aufmerksame Leser jetzt einwenden, Ibiza war doch zwei Jahre vor der freiheitlichen Regierungsbeteiligung. Ein zutreffender Einwand. Allerdings war das Auftreten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus dort an sich schon wenig staatsmännisch. Entscheidend ist aber, was Strache von dem, was er in der Finca so daherredete – und Strache redete immer viel daher, wenn der Tag, und vor allem die Nacht, lang war –, danach auch umzusetzen versuchte. Spenden gegen Gesetze zum Beispiel, lukrative Posten inklusive. Letztlich wird das das Strafverfahren klären. Der U-Ausschuss ist die Ouvertüre.

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