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Leitartikel

Der „gegrillte“ Bundeskanzler

Sebastian Kurz im U-AusschussAPA/HELMUT FOHRINGER
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Fünf Stunden, die sich Sebastian Kurz gern erspart hätte. Er hatte sie der FPÖ, dem Geltungsdrang eines Mitstreiters und dem eigenen Politikverständnis zu verdanken.

Ist in Österreich eine Regierung möglich jenseits der sich selbst lähmenden, sich in Pseudoreformen erschöpfenden Großen Koalition aus SPÖ und ÖVP? Diese Frage hat der Wahlsieger von 2017, Sebastian Kurz, damals mit Ja beantwortet und ist eine Koalition mit der FPÖ eingegangen. Zum einen war sonst keiner da (die Grünen waren gar nicht mehr im Parlament). Zum anderen hatten sich die beiden Parteien zuvor einander angenähert: Die ÖVP war ein Stück nach rechts gerückt, die FPÖ ein Stück in die Mitte. Das zentrale Thema der Freiheitlichen, die Antizuwanderungspolitik, wurde im Wahlkampf lediglich augenzwinkernd in einem Spot camoufliert, in dem zu viele Leute zu einer Party im Reihenhaus kamen. Und Heinz-Christian Strache hatte sich im Laufe der Jahrzehnte vom irrlichternden Rechtsradikalen zum pragmatischen Rechten gewandelt.