U-Ausschuss

Öbag-Chef Schmid im U-Ausschuss: Immer höflich, aber nicht gerade informativ

Thomas Schmid sah sich als einst kleines Rädchen im Finanzministerium.
Thomas Schmid sah sich als einst kleines Rädchen im Finanzministerium.(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
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Thomas Schmid wechselte vom Finanzministerium in die Öbag – und steht nun massiv in der Kritik.

Thomas Schmid ist seit gut einem Jahr Chef der Staatsholding Öbag. Und damit hat er es zu erstaunlicher Bekanntheit gebracht. Weniger wegen der Staatsholding selbst – wiewohl sie mit ihren insgesamt elf Beteiligungen etwa an OMV, Post oder Telekom Austria ein durchaus mächtiges Unternehmen ist. Vielmehr ist es so: Kein amtierender Manager österreichischer Staatsunternehmen ist im vergangenen Jahr so oft zum Rücktritt aufgefordert worden wie Thomas Schmid. Er ist also, formulieren wir es zurückhaltend: ziemlich umstritten. Am Mittwochnachmittag sagte er als Auskunftsperson im Untersuchungsausschuss aus.

Spannend. Thomas Schmid gilt als Vertrauter von ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz. Er ist Karrierist. Jahrelang war Schmid im ÖVP-geführten Finanzministerium tätig. Und dort kletterte er behände die Karriereleiter hinauf: Ab 2013 war Schmid Kabinettschef, und zwar von den Finanzministern Michael Spindelegger, Hans Jörg Schelling und Hartwig Löger. Ab 2015 wurde er zusätzlich Generalsekretär des Finanzministeriums. Dann, per April 2019, wurde Thomas Schmid alleiniger Vorstand der Staatsholding Öbag.

Die Bestellung zum Öbag-Chef

Schmid bietet also ganz schön viel Angriffsfläche. Erstens, weil er gleichsam Schaltstelle im Finanzministerium war, das ja letztlich bei der inkriminierten Personalie in den Casinos Austria involviert war: Anfang 2019 wurde bekanntlich der FPÖler Peter Sidlo zum Finanzvorstand des Glücksspielkonzerns bestellt. Zweitens, weil die spätere Ernennung Schmids zum Öbag-Vorstand nicht unumstritten war. Als Generalsekretär des zuständigen Ministeriums war Thomas Schmid bei der Nominierung der neuen Öbag-Aufsichtsratsmitglieder aktiv. „Die Bestellung erfolgte durch den Finanzminister“, gab Schmid im U-Ausschuss zu Protokoll. Stimmt, formal. Aber auf Input des seinerzeitigen Generalsekretärs wird der Finanzminister seinerzeit wohl nicht verzichtet haben. Tatsache ist: Genau jener neue Aufsichtsrat kürte später Thomas Schmid zum Öbag-Vorstand. Und genau daran stößt sich die Opposition seit geraumer Zeit. Tenor: Schmid habe den Aufsichtsrat quasi selbst ausgesucht, der habe ihn dann wenig überraschend auch gewählt.

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