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Geheimdokument

USA: Huawei soll Chinas Militär gehören

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AFP
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20 Unternehmen sollen entweder im Besitz des chinesischen Militärs sein oder von diesem kontrolliert werden.

Die USA bereiten nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters den Boden für neue Finanzsanktionen gegen China. Die Regierung von Präsident Donald Trump ist zu der Überzeugung gelangt, dass große Konzerne wie der Telekomausrüster Huawei und die Videoüberwachungs-Firma Hikvision entweder im Besitz des chinesischen Militärs sind oder von diesem kontrolliert werden. Das geht aus einem Dokument hervor, das Reuters am Mittwoch einsehen konnte. Insgesamt handelt es sich demnach angeblich um 20 Unternehmen, darunter auch die China Mobile
Communications Group, China Telecommunication und der Luftfahrtkonzern Aviation Industry Corp of China.

In US-Verteidigungskreisen hieß es, das Dokument sei echt. Es sei an den Kongress weitergeleitet worden. Huawei, Hikvision, China Mobile, China Telecom, AVIC, das Weiße Haus und die chinesische Botschaft in Washington reagierten zunächst nicht auf Bitten um Stellungnahmen.

Die Liste wurde vom Verteidigungsministerium zusammengestellt. Durch sie allein werden noch keine Sanktionen ausgelöst. Der Präsident kann aber laut Gesetz einen nationalen Notfall ausrufen, was es ihm erlauben würde, Strafen gegen jede Firma auf der Liste zu verhängen, die in den USA aktiv ist. Ein solcher Schritt könnte die ohnehin wegen einer ganzen Reihe von Handels- und diplomatischen Streitereien angespannten Beziehungen zwischen den USA und China weiter belasten.

Singapur will 5G ohne Huawei aufbauen

Unterdessen gaben die größten Telekomfirmen in Singapur bekannt, dss sie den Aufbau des neuen Mobilfunkstandards 5G mit den beiden europäischen Telekomausrüstern stemmen wollen. Weder das Joint-Venture von M1 und StarHub noch Singapore Telecommunications wollen auf den Marktführer Huawei aus China zurückgreifen. Die USA - wie die
Volksrepublik einer der wichtigsten Handelspartner Singapurs -
drängen Verbündete dazu, beim 5G-Aufbau nicht mit Huawei
zusammenzuarbeiten. Sie werfen dem Unternehmen Mithilfe zur
Spionage vor.