Warum Klaudia Tanner zurückrudern musste – und wie es mit der Neuorganisation des Heers weitergeht.
Wien. Selten ist eine Aktion derart missglückt: Nur wenige Stunden, nachdem die Pläne der Verteidigungsministerin, die militärische Landesverteidigung abzuschaffen, bekannt geworden waren, wurde die Ressortchefin beim Bundespräsidenten zum Rapport bestellt und musste zurückrudern. Militärische Landesverteidigung bleibt die Kernaufgabe des Bundesheers.
Was ist da passiert? Die Wurzeln reichen in die Zeit der Übergangsregierung zurück. Da war mit Thomas Starlinger, damals wie heute Adjutant des Bundespräsidenten, ein Berufsoffizier Verteidigungsminister geworden. Und der hatte ganz andere Dinge im Fokus, als viele seiner Vorgänger, nämlich die Ressourcen, die das Heer für die Erfüllung seiner Aufgaben tatsächlich benötigt. Und die sind angesichts des Sparkurses, mit dem das Bundesheer über etliche Jahre konfrontiert war, beträchtlich: 16 Milliarden Euro sind demnach der Nachholbedarf bei den Investitionen. Mag sein, dass Starlinger und sein Team da mit einer Maximalforderung operiert haben – aber von der Größenordnung her benötigt das Bundesheer tatsächlich derartige Summen, wenn es seine vorgegebenen Aufgaben erfüllen soll.
Aber soll es das? ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat schon im Wahlkampf unmissverständlich klar gemacht, dass er keineswegs bereit ist, derartige Summen für die Landesverteidigung zur Verfügung zu stellen. In den Regierungsverhandlungen stellte er dann die Weichen. Im Regierungsprogramm ist festgehalten, dass schwere Waffensysteme weiter abgebaut werden sollen – und dass die Bedrohungsszenarien nach Eintrittswahrscheinlichkeit gereiht werden sollen. Das ist der Schlüsselpunkt für ein „Bundesheer-light“: Die Abwehr militärischer Bedrohungen erfordert einen hohen Aufwand für Waffensysteme. Naturkatastrophen oder sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsätze lassen sich wesentlich günstiger abwickeln, dafür reicht das derzeitige Zwei-Milliarden-Euro-Budget des Bundesheers locker aus.
