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Corona-Maßnahmen

Comeback-Pakete: "Österreich zurück auf die Spur bringen"

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP), Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP)
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP), Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP)APA/HERBERT NEUBAUER
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Finanzminister Blümel kündigt eine „kleine wirtschaftspolitische Revolution“ an, um Unternehmer zu Investitionen zu ermutigen. Umweltministerin Gewessler präsentiert einen „Raus aus Öl“-Bonus.

„Österreich wieder zurück auf die Spur bringen“, lautet das aktuelle Motto der türkis-grüne Bundesregierung. Dahinter verbergen sich verschiedene „Comeback-Pakete“, deren Inhalte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne), Arbeitsministerin Christina Aschbacher und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) am Freitag zusammenfassten und dazu auch eine „kleine wirtschaftspolitische Revolution“ ankündigten.

Die Koalition habe sich in den vergangenen Monaten auf verschiedene Maßnahmen verständigt, um den Menschen aus der Coronakrise zu helfen, begann Blümel und verwies auf das mittlerweile auf 50 Milliarden Euro angewachsene „Rettungs-, Entlastungs- und Investitionspaket“. Davon wurden bereits 24 Milliarden Euro „rechtsverbindlich zugesagt“. Im Bereich der Kurzarbeit seien bis dato 2,5 Milliarden Euro geflossen, Steuern wurden in der Höhe von 6,5 Milliarden Euro gestundet. Und, „über fünf Milliarden Euro wurden an Garantien und Haftungen übernommen“, zählte der Minister auf.

„Steueroptimierte“ Investitionen

Darüber hinaus habe man ein Paket für die Gemeinden im Umfang von einer Milliarde Euro geschnürt, um beispielsweise „Schulsanierungen oder Kindergartenerweiterungen“ durchführen zu können - und so gleichsam dafür zu sorgen, dass regionale Betriebe weiterhin Aufträge erhielten. Weiters sei die Senkung der ersten Stufe der Lohn- und Einkommenssteuerstufe von 25 auf 20 Prozent fixiert worden - rückwirkend mit 1. Jänner 2020. 

Um nicht nur „zu entlasten, sondern auch Anreize für Investitionen zu schaffen“, habe man außerdem eine „kleine wirtschaftspolitische Revolution“ mitgebracht, meinte Blümel: die degressive Abschreibung ab 1. Juli. Gemeint ist, dass Unternehmer „jedes Jahr 30 Prozent des Buchwertes eines Investitionsgutes abschreiben lassen“ können. Dadurch sollen sie die Möglichkeit bekommen, ihre Investitionen „steueroptimiert zu gestalten“.

Blümel räumte ein, dass die Maßnahmen einer sehr kurzen Begutachtungsphase unterzogen wurden. Die Absicht dahinter sei gewesen, den Gesetzgebungsprozess möglichst schnell beginnen zu können, rechtfertigte er das Vorgehen.

Von Kinder- bis „Raus aus dem Öl"-Bonus

Umweltministerin Gewessler ergänzte bei der gemeinsamen Pressekonferenz, dass neben den Coronapaketen auch ein Zukunftspaket geschnürt wurde, um der „Klimakrise“ Herr werden zu können. Die geplante jährliche „Klimamilliarde“ solle nicht nur der Umwelt helfen, sondern auch „Arbeitsplätze sichern“ und die „lokale Wertschöpfung“ begünstigen. Das sei ein „großer Schritt“, den man wage. Um ihn zu setzen, werde aktuell noch das Umweltförderungsgesetz überarbeitet, um eine „gesetzliche Grundlage für Zukunftsinvestitionen“ zu haben.

Zu letzteren zählte Gewessler etwa eine „Sanierungsoffensive“: In den kommenden zwei Jahren sollen demnach 750 Millionen Euro für thermische Sanierungen und den Umstieg auf „saubere Heizungen“ aufgebracht werden. 2021 ist im Speziellen ein „Raus aus dem Öl"-Bonus in Höhe von insgesamt 200 Millionen Euro angedacht, um alte Heizanlagen auf erneuerbare Alternativen zu tauschen.

Arbeitsministerin Aschbacher fügte an, dass die Regierung auch an die vielen - oft aufgrund der Pandemie unverschuldet - Arbeitslosen und die Familien, die „in den letzten Monaten Herausragendes geleistet haben“, gedacht habe. Für letztere habe man daher einen Kinderbonus ausgehandelt, eine automatische Einmalzahlung von 360 Euro pro Kind. Ausbezahlt werden soll er gemeinsam mit der Familienbeihilfe im September.

Ebenso einmalig geplant ist die Auszahlung eines Bonus an Arbeitslose im Ausmaß von 450 Euro. Diese soll bekommen, wer in Betrachtungszeitraum Mai bis August mindestens 60 Tage und noch immer arbeitslos ist.