Schnellauswahl
Trotz Corona

Hohe Wahlbeteiligung bei Präsidentenwahl in Polen

(c) via REUTERS (AGENCJA GAZETA)
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Eine Stichwahl zwischen Amtsinhaber Duda und Herausforderer Trzaskowski gilt als wahrscheinlich.

Trotz der Coronakrise zeichnet sich bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag in Polen eine sehr hohe Wahlbeteiligung ab. Bis 17.00 Uhr - und damit vier Stunden vor Schließung der Wahllokale - hatten fast 48 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die Wahlkommission mitteilte. Bei der Präsidentschaftswahl 2015 lag die Beteiligung um die gleiche Uhrzeit bei 34 Prozent.

Insgesamt elf Kandidaten bewerben sich in der ersten Runde für das höchste Staatsamt. In Umfragen lag der von der nationalistisch-konservativen Regierungspartei PiS unterstützte Amtsinhaber Andrzej Duda vorne. Er dürfte jedoch in der ersten Runde die absolute Mehrheit verfehlen und in der Stichwahl auf seinen Herausforderer Rafal Trzaskowski von der liberalen Bürgerplattform stoßen. Experten räumen dem Warschauer Bürgermeister durchaus Chancen ein, in der zweiten Runde am 12. Juli gegen Duda zu siegen.

Die Wahl galt auch als eine Art Volksabstimmung über die Politik der PiS, die seit 2015 den Präsidenten stellt und über die absolute Mehrheit im Parlament verfügt. Eine zweite Amtszeit Dudas würde das Machtmonopol der Partei bis zur nächsten Parlamentswahl im Jahr 2023 untermauern. Der Präsident gab zu Mittag gemeinsam mit seiner Frau Agata Kornhauser-Duda in Krakau seine Stimme ab. Er hoffe auf eine hohe Wahlbeteiligung, sagte der 48-Jährige bei der Stimmabgabe. "Nach meinem Verständnis ist es eine Bürgerpflicht, (...) mit darüber zu entscheiden, in welche Richtung sich Polen entwickeln wird."

Trzaskowski wählte im Zentrum von Warschau. "Liebe Leute, wartet nicht bis zum letzten Moment, denn in ganz Polen gibt es lange Schlangen vor den Wahllokalen", schrieb er an seine Anhänger gewandt auf Twitter. Ein Sieg des oppositionellen Kandidaten könnte bedeuten, dass die PiS bei fast allen Gesetzesvorhaben damit rechnen muss, dass der Präsident von seinem Veto-Recht Gebrauch macht und die Initiativen stoppt. Trzaskowski hat bereits angekündigt, dass er die umstrittene Justizreform der PiS rückgängig machen will.

Die Wahl war ursprünglich für der 10. Mai geplant, wurde aber wegen der Corona-Pandemie kurzfristig verschoben. In den Wahllokalen galten am Sonntag besondere Schutzvorschriften. Im Zentrum von Warschau standen die Menschen mit Gesichtsmasken vor den Wahllokalen Schlange, da in den Räumen nur eine begrenzte Personenzahl zugelassen war. Desinfektionsmittel standen am Eingang bereit, die Wahlhelfer trugen Handschuhe und durchsichtige Gesichtsvisiere. Wähler waren angehalten, ihr Kreuzchen mit einem eigenen Stift zu machen.

(APA/dpa)