Vom Ausbau der Cyber Defense bis zur Ausbildung von Medizinstudenten: Die Pläne der Ministerin. Das Militärische soll bleiben – wenn auch stark eingeschränkt.
Wien. Die erste Präsentation der Pläne der Verteidigungsministerin geriet zum PR-Desaster: Die Ankündigung, dass die militärische Landesverteidigung de facto abgeschafft werden soll, brachte Schelte von allen Seiten bis hin zum Bundespräsidenten ein. Klaudia Tanner versucht nun einen Neustart: Welche Pläne sie für den Umbau des Bundesheeres hat und was davon zu halten ist:
Militärische Verteidigung
Die Ministerin hat ihre Lektion gelernt: Militärische Landesverteidigung bleibt die Kernaufgabe des Bundesheeres, das sei eine Selbstverständlichkeit, wird sie nicht müde zu betonen. Ob das eine Kehrtwende ist? Nicht unbedingt: An den Plänen hat sich eigentlich nichts wesentliches geändert: Die schweren Waffensysteme sollen weiter abgebaut werden, bis auf einen Restbestand für Ausbildungszwecke. Das Bundesheer soll die Fähigkeit für konventionelle militärische Einsätze behalten. Um militärischen Bedrohungen wirksam begegnen zu können, wären aber massive Investitionen notwendig gewesen. Und die wird es weiterhin nicht geben.