Gastkommentar

Eine Warnung: Parlament werde wesentlich!

Bisher ist das Echo des Ibiza-Untersuchungsausschusses kein sehr gutes!

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Angelus Silesius hat den Menschen zugerufen, wesentlich zu werden. Umso mehr gilt das in einer Demokratie für das Parlament. Untersuchungsausschüsse sind ein essenzielles Recht und auch für Kontrolle und Hygiene einer Republik notwendig. Umso schmerzlicher dazu eine Feststellung von jemandem, der sein politisches Leben im Parlament begonnen hat und heute noch in einer Demokratiewerkstatt einer Stiftung involviert ist: Thema verfehlt, Darstellung verfehlt!

Wenn sich nun die Abgeordneten wünschen, dass die Untersuchungsausschüsse permanent im TV übertragen werden, kann man nur davor warnen. Wer sich ein bisschen umhört, stellt fest, dass die Erwartungen aufgrund der bisherigen Erfahrungen in die Ergebnisse solcher Ausschüsse sehr gering sind und die gegenwärtige Darstellung eher zur Kritik am Parlamentarismus führt, noch dazu, wenn die ganze Übung angeblich zwei Millionen Euro kostet.

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