Finanzausgleich

Aufstand der Länder wegen Coronahilfen

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Die weitgehenden Steuererleichterungen der Regierung im Zuge der Coronahilfen bedeuten auch, dass die Bundesländer weniger Geld aus dem Finanzausgleich bekommen. Das sorgt für gehörigen Unmut.

Wien. Es ist ein großer Wurf der Regierung: Zwischen 45 und 50 Milliarden Euro bewegt man, um den Menschen und den heimischen Unternehmen durch die Coronakrise zu helfen. Durch Direktzahlungen, aber auch durch Steuererleichterungen und Abgabensenkungen. Das betrifft auch die Bundesländer, die deswegen um hunderte Millionen Euro weniger Geld erhalten. Und das führt zu massivem Unmut von Landespolitikern.

Hintergrund ist der Finanzausgleich, der die Steuereinnahmen auf Bund, Bundesländer und Gemeinden aufteilt. Wenn der Bund weniger Geld einnimmt oder die Abschreibemöglichkeiten ausweitet, bedeutet das am Ende auch weniger Geld für die Länder.

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