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EU-Aufbaufonds

EU: Mitglieder haben wenig Lust auf neue Abgaben

Budgetkommissar Johannes Hahn.
Budgetkommissar Johannes Hahn.(c) REUTERS (YVES HERMAN)
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Nur noch Plastiksteuer und Emissionshandel sind im Rennen.

Brüssel. Vier Varianten für neue eigene EU-Abgaben hatte Budgetkommissar Johannes Hahn den nationalen Regierungen Ende Mai unterbreitet, um ihnen die Zustimmung zum geplanten Wiederaufbaufonds zu erleichtern. Fünf Wochen später hat nur mehr eine davon realistische Chancen auf Umsetzung in näherer Zukunft. Und sie ist angesichts der Schwankung ihrer jährlichen Einnahmen kaum geeignet, einen signifikanten Teil der geplanten 750 Milliarden Euro an Ausgaben zu decken, welche der Fonds den Mitgliedstaaten bescheren wird.