Schnellauswahl
Pandemie

Neues Corona-Gesetz in Ausarbeitung

Vizekanzler Werner Kogler und Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Vizekanzler Werner Kogler und Bundeskanzler Sebastian Kurz.(c) APA/HANS PUNZ
  • Drucken

Kanzler Kurz ist mit einigen Abläufen der Corona-Bekämpfung unzufrieden. Ein neues Gesetz soll künftig Abläufe optimieren und Reaktionszeiten senken.

Wien. „Wir müssen unsere Lehren aus der Krise ziehen.“ Mit diesen Worten kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag die Erarbeitung eines neuen Krisen- und Katastrophenschutzgesetzes für Österreich an: „Es ist wichtig aus Krisen zu lernen“, so der Kanzler, der sich mit manchen Abläufen während der Corona-Krise unzufrieden zeigte: „Wir müssen hier schneller werden.“ Und: „Es gilt, was wir (während der Corona-Krise, Anm.) bisher gelernt haben, in ein Gesetz zu gießen.“

Womit wird sich das künftige Gesetz beschäftigen? Laut Kurz geht es um den Bereich der Beschaffung (z. B. von Masken), der ebenso optimiert werden soll wie die Reaktionszeiten. „48 Stunden vom Verdacht bis zum Test sind zu lange“, kommentierte Kurz entsprechende Fälle: „Jede Stunde, die verloren geht, erhöht das Risiko einen Cluster nicht einzugrenzen.“

Nebenbei soll das Gesetz die juristische Basis schaffen, um das Zusammenspiel von Bund, Ländern und Gemeinden im Krisenfall zu verbessern, wie es der Kanzler formulierte: „Denn gesetzliche Regelungen sind nicht immer für den Krisenfall geschaffen.“ Die neue Regelung soll sich auch mit dem Arbeitszeitgesetz in Krisenzeiten (Stichwort: systemkritische Berufe) und der Verwaltung in Krisenzeiten beschäftigen. Wann dieses Gesetz in Kraft tritt, ist noch unsicher. Über den Sommer werde man sich Zeit nehmen „alles durchzugehen, um aus dieser Krise zu lernen“, hieß es.

Einen zweiten Lockdown bzw. eine Verschärfung der Maßnahmen ist für Kurz derzeit nicht in Sicht – obwohl die Zahlen seit Tagen wieder steigen. Am Freitag waren laut Gesundheitsministerium (Stand: 11 Uhr) 787 Menschen erkrankt. Das sind 107 mehr als am Vortag. 72 Menschen befinden sich derzeit in Spitalsbehandlung, sieben davon auf der Intensivstation. Insgesamt starben in Österreich bisher 680 Menschen. (stu)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.07.2020)