Was die Koalition im ersten Halbjahr umgesetzt hat, was noch ansteht, was sie gut gemacht hat – und was sie weniger gut gemacht hat.
Bildung: Corona hat die Digitalisierung beschleunigt
Während die Pandemie in vielen Bereichen entschleunigend wirkte, hatte sie auf die noch türkis-grüne Schulpolitik den gegenteiligen Effekt: Seit Jahren schlummernde Projekte wurden in der Krise plötzlich umgesetzt – oder werden es bald. Vor allem „Schwung aufgenommen“, wie es Ressortchef Heinz Faßmann (ÖVP) formuliert, hat die als verschlafen kritisierte Digitalisierung der Schulen: 200 Millionen Euro lassen Finanz- und Digitalisierungsministerium springen, um die fünfte und sechste Schulstufe bis 2022 mit Endgeräten auszustatten. Die Sommerschule ist ein weiteres direktes Resultat der Krise: Unter der Prämisse der im Regierungsprogramm verankerten Deutschförderung besuchen heuer erstmals rund 23.000 Kinder den bundesweiten Ferienunterricht. Der von den Schulen geforderte Ausbau von Supportpersonal kommt seit Freitag ebenfalls voran: Faßmann und ÖVP-Arbeitsministerin Christine Aschbacher wollen bis nächstes Jahr 1000 Langzeitarbeitslose in die Pflichtschulen holen, die dort Verwaltungstätigkeiten übernehmen werden. Bei den Unis sind die Hochschulreform und eine neue Kettenvertragsregelung für den Herbst geplant, offen bleibt bisher aber der ambitionierteste Punkt: die Novellierung des Studienrechts.
Bisher noch unberührt blieb auch die Baustelle der Kindergärten, deren Probleme (uneinheitliche Standards, Kompetenzchaos) in der Krise besonders deutlich wurden. Ein Beirat für Elementarpädagogik und ein Bildungsrahmenplan warten noch auf ihre Umsetzung.
