Schnellauswahl
Kanzler versus Justiz

Kurz wird nach Angriffen auf WKStA als Zeuge einvernommen

Clemens Fabry/Die Presse
  • Drucken

Vor der Coronakrise sorgten Aussagen des Bundeskanzlers für eine große Debatte. Es wurden Ermittlungen eingeleitet, nun soll Kurz aussagen.

Aussagen des Bundeskanzlers über angebliche "Leaks" bei Staatsanwaltschaften hatten - vor der Coronakrise - nicht nur eine große öffentliche Debatte zur Folge, sondern auch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft (StA) Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird nun als Zeuge einvernommen. Das geht aus einer Anfragebeantwortung von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hervor. "Die Zeugeneinvernahme des Herrn Bundeskanzlers ist bereits terminisiert", ist dort zu lesen.

Zudem soll er dabei auch zu den vermeintlichen roten Netzwerken in der Behörde aussagen, über die er damals gesprochen habe. Daher wurden Ermittlungen eingeleitet, ob dies tatsächlich der Fall ist. Der Kanzler betonte, die entsprechenden Informationen von Journalisten erhalten zu haben.

Neos-Mandatarin Stephanie Krisper erklärte, dass Kurz im Ibiza-Untersuchungsausschuss keine konkrete Antwort auf die Frage geben habe können, auf welche Informationen er seine Kritik stütze. Genauso wenig habe er Personen nennen können, die ihm über angebliche Leaks aus der WKStA berichtet hätten. Dadurch habe sich ihr Vorwurf einer Diffamierungskampagne seitens der ÖVP gegen die Justizbehörde, die effizient auch gegen ÖVP-Akteure ermittle, bestätigt.

 

(APA)