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Morgenglosse

Ist Doskozil noch in der SPÖ?

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter DoskozilAPA/ROBERT JAEGER
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Einmal mehr tun sich Differenzen zwischen der Bundes-SPÖ und dem burgenländischen Landeshauptmann auf.

Ist Hans-Peter Doskozil noch in der SPÖ? Oder anders gefragt: Ist die SPÖ noch bei sich? Bei der Beantwortung dieser Fragen kommt es ganz darauf an, wer sie stellt.

Frage 1 könnte das Establishement der Bundes-SPÖ stellen. Just an dem Tag, an dem Parteichefin Pamela Rendi-Wagner auf der Klubklausur der SPÖ die Vier-Tage-Woche propagierte, erklärte Hans Peter Doskozil in einem „Standard“-Interview, eine Diskussion über eine 30-Stunden-Woche sei „lächerlich“.

Frage 2 könnte der burgenländische Landeshauptmann stellen – und er tut das auch: Er mache linke Basispolitik, setze den Mindestlohn durch. Und was komme von seinen Genossen? In etwa das, was Rendi-Wagner auf der Klubklausur in Bezug auf die türkise Regierungsfraktion „Stehsätze“ nannte: „Leistbares Wohnen“, „Mehrwertssteuer weg“, „Arbeitszeitverkürzung“. Schlagworte, wenig durchdacht. Zumal etwa die Arbeitszeitverkürzung bei der Mitgliederbefragung der SPÖ als weniger wichtig erachtet wurde als der Mindestlohn. Einen Seitenhieb auf Peter Kaiser („linke Paradepolitiker in Kärnten“) gönnt sich Doskozil auch noch.

Die Rolle, die Hans Peter Doskozil heute in der SPÖ spielt, gleicht jener, die diverse Landeshauptleute früher in der ÖVP oder Jörg Haider in der FPÖ gespielt haben: Rücksicht auf Verluste der anderen werden da nicht mehr genommen. Über diesen Stil kann man geteilter Meinung sein. Inhaltlich hat Doskozil allerdings Recht. Die SPÖ hat vielfach das Gespür dafür verloren, was die Menschen wirklich interessiert. Zugespitzt formuliert: Migration interessiert sie mehr und Arbeitszeitverkürzung weniger, als viele Genossen glauben. Und sie interessieren sich auch wenig für Stehsätze – ob nun türkise oder rote.