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Konflikt

Doch kein Krisentreffen mit türkischen und kurdischen Vereinen

PK - 'EREIGNISSE BEI DEMONSTRATIONEN': NEHAMMER / RAAB
Innenminister Karl Nehammer und Integrationsministerin Susanne RaabAPA/HERBERT NEUBAUER
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Die Fronten seien zu verhärtet, hieß es bei den Ministerin Nehammer und Raab. Sie werden die Vereine nun einzeln einladen.

Einfacher gesagt, als getan: Das von der Regierung angekündigte Krisentreffen nach den Ausschreitungen in Favoriten findet nun gar nicht statt. "Erste Gespräche haben gezeigt, dass die Fronten zwischen türkischen und kurdischen Vereinen derart verhärtet sind, dass nicht einmal eine gemeinsame Krisensitzung möglich ist", so Innenminister Karl Nehammer und Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) in einer gemeinsamen Aussendung.

Welche Vereine zu Gesprächen eingeladen wurden, wollte die Regierung auf nicht beantworten. Klar gestellt hatte die Regierung zuletzt nur, dass keine Vertreter der rechtsextremen türkischen "Grauen Wölfe" eingeladen werden sollten. Auch woran das für Freitag geplante Treffen letztlich gescheitert ist, erläuterte ein Sprecher Raabs nicht näher. Man habe aus den ersten Kontakten geschlossen, dass eine gemeinsame Krisensitzung nicht möglich sei, hieß es dazu lediglich.

Über Rechtslage aufklären

Die beiden Minister kündigten an, die Vereine nun einzeln in Gesprächen mit Verfassungsschutz,  dem Integrationsfonds und Islamexperten über die Rechtslage in Österreich aufklären zu wollen. "Das ist ein weiteres Sinnbild, wie Konflikte aus der Türkei nach Österreich geschleppt und bei uns ausgetragen werden. Wir dulden aber keine Einflüsse aus dem Ausland. Für uns ist das absolut inakzeptabel, das lassen wir so nicht stehen", erklärten die beiden ÖVP-Minister.

"Wenn Vereine hier das Gespräch verweigern, werden wir sie umso mehr in die Pflicht nehmen. Sie werden in Kürze Rede und Antwort stehen müssen und von uns noch einmal klar darauf hingewiesen, dass jede Form von Extremismus, ob im Untergrund oder auf offener Straße ausgelebt, nicht zu tolerieren ist. Wir werden hier harte und klare Gespräch führen, insbesondere mit den türkischen Vereinen", kündigten die beiden Minister an.

Angesetzt worden war das Treffen, nachdem es in Wien-Favoriten zu Ausschreitungen zwischen türkischstämmigen Nationalisten und Rechtsextremisten sowie kurdischen und österreichischen linken Gruppierungen gekommen war.

 

(APA)

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