Von Reisen nach Rumänien, Bulgarien und in die Republik Moldau wird dringend abgeraten. Bundeskanzler Kurz warnt zudem vor Nicht-Einhaltung der Quarantäne.
Angesichts steigender Zahlen bei den Corona-Infektionen zieht auch die Bundesregierung Konsequenzen, nachdem in Oberösterreich bereits zur Maskenpflicht zurückgekehrt wird. Weil die erneute Ausbreitung auch durch Auslandsrückkehrer verursacht wird, verhängt die österreichische Regierung weitere Reisewarnungen und verschärft die Grenzkontrollen im Osten. Die Regierung rät von Reisen nach Rumänien, Bulgarien und in die Republik Moldau dringend ab, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Pressefoyer nach dem Ministerrat am Mittwoch.
Die Situation bezüglich Covid-19 habe sich am Balkan leider verschlechtert und in Österreich gebe es immer mehr Fälle von aus dem Osten eingeschleppten Infektionen. "Wir erleben immer mehr Einschleppungen aus dem Ausland. Deswegen der dringende Appell, nicht in diese Länder zu reisen", so Kurz.
Strafe bis 1450 Euro
Bereits vor einer Woche hat die Regierung die Reisefreiheit wieder eingeschränkt und explizite Reisewarnungen für Serbien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Albanien und für Montenegro ausgesprochen. Die Reisewarnungen trifft vor allem Österreicher mit Migrationshintergrund und Migranten hart, die die Sommerferien in ihren Herkunftsländern verbringen wollen.
Für Rückkehrer aus Ländern, für die es eine Reisewarnung gibt, gilt weiterhin eine 14-tägige Quarantänepflicht. Wer diese verletze, begehe kein Kavaliersdelikt, sondern einen ernsthaften Verstoß und riskiere eine Strafe von bis zu 1450 Euro. Wer positiv getestet ist und die Quarantäne bricht, begehe ein Strafrechtsdelikt und müsse mit deutlich schärferen Strafen rechnen, warnte der Kanzler.
Es werde zudem strengere Kontrollen der verhängten Bestimmungen geben und die Grenzkontrollen im Osten werden verdoppelt, kündigte Kurz an. "Insbesondere Rückkehrer aus dem Balkan werden kontrolliert." 1800 Polizisten werden im Einsatz sein.
Ab sofort
Die Reisewarnungen gelten ab sofort, die strengen Regeln bei der Einreise ab morgen, Donnerstag, sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) nach dem Ministerrat. Für die Republik Moldau ändert sich dadurch eigentlich nichts, galten hier doch jetzt schon die restriktiven Drittstaatenregeln. Seine Amtskollegen in den drei Ländern habe er bereits am Dienstag informiert.
"Das ist nicht der Weg, den wir uns wünschen und vorgestellt haben", sagte Schallenberg, als Ultima Ratio sei dies aber notwendig geworden. Er nehme absolut zur Kenntnis, dass diese Staaten selbst entschiedene Maßnahmen gegen die Ausbreitung von Covid-19 setzten. Daher gebe es die Hoffnungen, die Restriktionen bald wieder aufheben zu können. Global sei man allerdings bei weitem noch nicht über den Berg.
Schallenberg erklärte auf Nachfrage, dass die Reisewarnungen auf EU-Ebene nicht koordiniert seien, weil es sich um ein nationales Instrument handle. Natürlich sei man mit den betroffenen Ländern aber in Kontakt getreten, auch um Fragen etwa um Erntehelfer oder Pflegekräfte zu klären. Zur Frage einer möglichen Aufhebung der Warnungen bezüglich Kanadas, Australiens oder Thailands meinte er, der Fokus liege im ersten Schritt auf dem innereuropäischen Raum.
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(APA/red.)