Nach einer Aussage von FPÖ-Mann Michael Schnedlitz gibt es heftige Kritik von SPÖ, Grünen und Neos. Schnedlitz hatte die FPÖ als „Unkratbekämpfungsmittel“ gegen Zuwanderung bezeichnet. Sein Rücktritt wird gefordert.
Die Aussage von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, der seine Partei als "Unkrautbekämpfungsmittel" gegen ungezügelte Zuwanderung empfohlen hat, ist am Mittwoch auf heftige Kritik der SPÖ gestoßen. "Was Schnedlitz da abgesondert hat, ist Nazi-Sprache und es ist abstoßend und widerwärtig", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch am Mittwoch.
Dass sich die FPÖ als "Unkrautbekämpfungsmittel" gegen Menschen sehe, die zugewandert und geflüchtet sind, ist für Deutsch "bestialisch und nichts anderes als eine indirekte Massenmord-Drohung". Er erwartet sich den sofortigen Rücktritt von Schnedlitz aus allen politischen Funktionen und sieht auch FPÖ-Obmann Norbert Hofer gefordert, von seinem Durchgriffsrecht in der FPÖ Gebrauch zu machen. Die gleiche Forderung erhoben auch die beiden SPÖ-Abgeordneten Nurten Yilmaz und Sabine Schatz, die von einer "unerträglichen und menschenverachtenden Rhetorik" sprachen. Bereits am Dienstagabend hatte Neos-Generalsekretär Nick Donig der FPÖ einen "neuen Tiefpunkt in der politischen Sprache" vorgeworfen.
Blimlinger: „Tradition der Nationalsozialisten“
Eva Blimlinger, Historikerin und Kultursprecherin der Grüne, erkannte in Schnedlitz' Aussage wieder einmal das rechte Gedankengut der Partei. "Diese Aussagen sind menschenverachtend und stehen in der Tradition einer nationalsozialistischen Rhetorik und Politik, die auf das Schärftse zurückzuweisen ist", erklärte sie: "Selbstverständlich haben Personen wie Schnedlitz bei solchen Aussagen sofort zurückzutreten, Menschen mit Unkraut zu vergleichen steht in der Tradition der Nationalsozialisten - und diese Rhetorik und Politik führte zur Massenvernichtung."
Immer noch stehe die FPÖ mit diesen Aussagen in einer Tradition, die im demokratischen Österreich keinen Platz haben sollte, aber immer noch insbesondere in Wahlkämpfen zutage trete. "Zahlreiche Schulungen, Aus- und Weiterbildungen werden veranstaltet um Rassismus und Antisemitismus entgegenzutreten - an denen sollte Schnedlitz und seine Kollegen teilnehmen - vielleicht hilft Bildung", so Blimlinger in Richtung FPÖ.
Der Wiener FPÖ-Chef, Dominik Nepp, ging in einer Aussendung auf die zuvor von der SPÖ geübten Kritik ein und ortete Scheinheiligkeit: "Die SPÖ sollte gerade als Bürgermeister-Partei in Wien die Interessen der Wiener vertreten anstatt die Mauer für kriminelle Ausländer und Migranten zu machen", meinte er.
(APA)