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Coronakrise

Nationalrat beschließt Einmalzahlungen für Arbeitslose und Familien

NATIONALRAT: SCHERAK/WOeGINGER
Nikolaus Scherak (Neos) und ÖVP-Kluchef August Wöginger (r.) am Mittwoch im ParlamentAPA/ROBERT JAEGER
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Die Zahlungen sollen die Auswirkungen der Coronakrise abfedern.

Der Nationalrat hat Mittwochmittag gegen die Stimmen von FPÖ und Neos die Einmalzahlungen für Arbeitslose und Familien zur Abfederung der Coronafolgen beschlossen. Demnach werden im September 450 Euro an Personen ausgeschüttet, die zwischen Mai und August zumindest 60 Tage lang Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe bezogen. Familien bekommen pro Kind einen Bonus von 360 Euro.

Verlängert werden kann gemäß dem heutigen Beschluss (ohne Zustimmung der Neos) die Bildungskarenz bzw. Bildungsteilzeit und zwar dann, wenn das Bildungsziel wegen coronabedingter Maßnahmen nicht erreicht werden konnte. Dieser Zeitraum, in dem die Voraussetzungen nicht erfüllt werden konnten, wird quasi angestoppelt. Mehr oder weniger die gleiche Verlängerungsmöglichkeit wird für Bezieher von Fachkräftestipendien geschaffen.

Alterssicherungskommission bekommt mehr Zeit

Auf einer sozialpartnerschaftlichen Einigung fußen Neuerungen für Bauarbeiter, die einstimmig beschlossen wurden. Bauarbeiter erhalten künftig bereits nach 20 Arbeitsjahren Anspruch auf eine sechste Urlaubswoche. Bisher waren dazu 25 Jahre nötig. Unternehmen, die Bauarbeiter auch während der Winterfeiertage beschäftigen, sollen gemäß der Novelle einen deutlich höheren Teil der Lohnnebenkosten als bisher refundiert bekommen. Im Gegenzug wird der von Bauunternehmen zu leistende Zuschlag zur Finanzierung dieser Winterfeiertagsregelung erhöht.

Gegen die Stimmen der Neos wurde der Alterssicherungskommission mehr Zeit gegeben, ihr Langfrist-Gutachten vorzulegen. Ende März soll die Prognose erstellt sein. Bisher war Ende November das Zieldatum. Begründet wurde die Verschiebung mit der noch unsicheren Datenlage durch die Coronakrise.

Das bäuerliche Pensionspaket schließlich erhielt nur die Zustimmung von Koalition und FPÖ.

Dringlicher Antrag an Aschbacher

Arbeits- und Jugendministerin Christine Aschbacher (ÖVP) war am Mittwoch im Zusammenhang mit dem "Dringlichen Antrag" der SPÖ im Nationalrat bemüht darzustellen, dass die Regierung einiges gegen die Jugendarbeitslosigkeit unternimmt. So hob sie etwa den Lehrlingsbonus für Unternehmen von 2000 Euro hervor.

Mit Ende Juni gab es knapp 7700 Lehrstellensuchende und rund 5000 offene Lehrstellen, die beim AMS gemeldet sind. Es sei wichtig, Firmen zu unterstützen, Lehrlinge aufzunehmen, und in der ersten Woche des Lehrlingsbonus hätten bereits 600 Unternehmen nachgefragt, berichtete Aschbacher. Zudem hob sie etwa die gemeinsame Task Force mit anderen Ministerien hervor, um sich den Bedarf noch genauer anzuschauen.

Der SPÖ ist die Task Force zu wenig - es brauche keine Inszenierung, sondern Lösungen, meinte SPÖ-Mandatarin Eva Maria Holzleitner. "Es gilt, jetzt zu handeln." Man müsse eine verlorene Generation verhindern, von der Regierung vermisst Holzleitner aber echte Initiativen. Alle sollten die Chance auf eine Lehrstelle haben, so sollten Bund und Länder Plätze unter anderem in überbetrieblichen Werkstätten schaffen. Auch forderte sie, dass die Halbierung der Lehrlingsentschädigungen für ältere Lehrlinge, eine "Schikane", wieder zurückgenommen wird.

(APA)