Die seltsamen Manöver der Ministerin.
Ein halbes Jahr lang hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die Causa Eurofighter geprüft, um jetzt zu verkünden: Es soll eine parlamentarische Enquete abgehalten werden, um Lösungen für die Luftraumüberwachung zu finden.
Wie bitte? Was hat die Ministerin eigentlich in dem halben Jahr gemacht? Sie hätte zum Beispiel die Berichte von drei Kommissionen nachlesen können, die sich genau mit diesem Thema beschäftigt haben – und zwar mit einer Fachkompetenz und in einer Detailtiefe, wie das eine parlamentarische Enquete niemals zustande bringen kann. Die Fakten liegen auf dem Tisch, was fehlt, ist die Entscheidung der Ministerin. Und die kann ihr niemand abnehmen, auch nicht das Parlament. Die Enquete ist nicht mehr als eine Beschäftigungstherapie für Parlamentarier, die der Ministerin hilft, die Entscheidung weiter hinauszuzögern.
