Die Verteidigungsministerin will die Miliz aufwerten. Ihren Kritikern hält sie entgegen: „Der Kritiker ist ein Mann, der alles weiß, aber nicht alles kann.“
Die Kritik an Verteidigungsminister Klaudia Tanner (ÖVP) und ihren Plänen für das Bundesheer reißt nicht ab. Am Donnerstag konterte die Ressortchefin: „Der Kritiker ist ein Mann, der alles weiß, aber nicht alles kann.“ In Richtung der Oppositionsparteien ergänzte sie: Sollten SPÖ, FPÖ und Neos einen Misstrauensantrag gegen sie stellen, „werde ich mich dem stellen“. Schließlich sei es „Aufgabe der Opposition, sich kritisch mit der Regierung und den Ministern zu beschäftigen“.
Zudem kündigte Tanner gemeinsam mit dem Milizbeauftragten des Bundesheeres, Generalmajor Erwin Hameseder, ein Sonderbudget für die Miliz in der Höhe von 200 Millionen Euro an. „Das kommt zusätzlich zum Regelbudget von 2,545 Milliarden Euro noch hinzu“, betonte Tanner. Der Grund: Die vergangenen Monate hätten gezeigt, wie wichtig eine starke Miliz sei. Ohne sie wären zahlreiche Corona-Einsätze des Heeres nicht möglich gewesen. Aber „es ist nicht alles zu 100 Prozent rund gelaufen“, meinte Tanner. Deswegen habe man beschlossen, den Milizeinsatz zu evaluieren. Die Anliegen der Soldaten seien dabei sehr zahlreich gewesen, von der Bezahlung über die persönliche Schutzausrüstung bis zur Mobilität.
88 Millionen Euro für Ausrüstung
Von den 200 Millionen Euro sollen 88 Millionen in neue Ausrüstung fließen, wie etwa Tarnanzüge, 3D-Nachtsichtbrillen, Kampfhelme, Schutzwesten sowie Headsets und Gehörschutz. Auf der Einkaufsliste stehen auch modernisierte Sturmgewehre StG7 und Scharfschützensysteme. Weitere 16 Millionen Euro sollen für den Ankauf neuer Gewehre ausgegeben werden, 28 Millionen in die Erweiterung der Lagerräume für die Miliz investiert werden sowie 26 Millionen Euro in die Funktionstechnik. Zuletzt sollen auch 200 neue LKWs für die Miliz angeschafft werden.
Sowohl Tanner als auch Hameseder sprachen davon, dass die Übungstätigkeit der Miliz erhöht werden soll und das Milizsystem „zukunftsfiter und moderner" werden soll. „Ideal wäre eine gesetzliche Verpflichtung, aber die Politik gibt die Rahmenbedingungen vor", sagte Hameseder. Tanner erklärte, dass man zunächst den Weg der Freiwilligkeit gehen wolle und Anreize für Übungen schaffen wolle.
Soldat sackt zusammen
„Derzeit sind zehn Bataillone im Einsatz, aber nur drei waren entsprechend ausgestattet“, erläuterte Hameseder dann noch die Aufteilung der Gelder. „Dieses Paket bringt eine erste relevante Verbesserung der Miliz“, zeigte er sich überzeugt.
Während Hameseder sich noch für den „Einsatz der Ministerin und der Regierung bedankte“, sackte hinter ihm ein Soldat zusammen. Binnen weniger Minuten waren Aufnahmen davon auf dem Kurznachrichtendienst Twitter zu sehen. Der Betroffene dürfte einen Kreislauf-Zusammenbruch erlitten haben. „Das Wetter hat ihm offenbar zu schaffen gemacht", kommentierte Tanner anschließend.
(APA/Red.)
