Schmieds neuer Gipfel, von dem keiner etwas weiß. Vorerst handelt es sich um einen „Phantomgipfel“ und eine der vielen Ankündigungen im Schul- und Lehrerbereich. Ein Termin steht jedenfalls nocht nicht fest.
Wien (ett). Mitten in den Ferien hat die SPÖ die Österreicher mit der Ankündigung eines neues Schulgipfels überrascht – sich selbst aber gleich mit dazu. Denn vorerst handelt es sich lediglich um einen „Phantomgipfel“ und eine der vielen – leeren – Ankündigungen im Schul- und Lehrerbereich. Am Montag konnte man jedenfalls weder im zuständigen Unterrichtsministerium noch im Bundeskanzleramt einen konkreten Termin für ein derartiges Zusammentreffen nennen.
Während öffentlich von Politikern via Medien immer neue Forderungen und wünschenswerte Entwicklungen avisiert werden, wurde im Büro von Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) im Hinblick auf den Schulgipfel lediglich versichert: „Das ist in Planung.“ Details werde man erst „zu gegebenem Zeitpunkt“ bekannt geben. Wann dieser Zeitpunkt sei, bleibt vorerst das Geheimnis des Schulressorts.
Auch der derzeitige turnusmäßige Vorsitzende der Konferenz der Landeshauptleute, Niederösterreichs Landeschef Erwin Pröll (ÖVP), ist bisher nicht über einen Termin informiert worden, hieß es auf Anfrage in dessen Büro in St.Pölten. Ohne Einbindung der Länder sind jedoch keine entscheidenden Fortschritte bei der Reform der Schulorganisation umsetzbar.
Damit bleibt als vorerst einziger Fixtermin eine Schulenquete, die über Betreiben des Bundesrates zustande kommt. Diese wird aber erst am 24.November im Parlament stattfinden.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.07.2010)
