Türkei

Erdoğan tanzt nach der Pfeife der Nationalisten

(c) REUTERS (MURAD SEZER)
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Auch die Umwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee hat zuletzt wieder gezeigt: Der Einfluss des Rechtsaußenpolitikers Devlet Bahçeli auf den Staatschef ist groß. Der MHP-Chef nützt die Schwäche der AKP geschickt aus.

Istanbul. Auf den ersten Blick wirkt die Entscheidung vom Wochenende, die weltberühmte Hagia Sophia in Istanbul von einem Museum in eine Moschee zu verwandeln, wie ein Schritt zur Islamisierung der Türkei. Doch der Sinneswandel von Staatschef Recep Tayyip Erdoğan ist weniger dem Islamismus als dem wachsenden Einfluss der türkischen Nationalisten auf den Kurs des Präsidenten geschuldet.

Graue Eminenz in Ankara ist Devlet Bahçeli, der Vorsitzende der rechtsgerichteten Partei der Nationalen Bewegung (MHP). Der 72-Jährige steht seit 1997 an der Spitze seiner Partei. Im Parlament von Ankara ist die MHP mit 49 Abgeordneten nur viertstärkste Kraft, in den Umfragen liegt sie derzeit bei etwa acht Prozent. Doch Bahçelis Macht ist weit größer, als diese Zahlen suggerieren.

Früher waren Bahçeli und Erdoğan verfeindet, heute sind sie Verbündete. Seit zwei Jahren treten AKP und MHP bei Wahlen gemeinsam als „Bündnis der Republik“ an. Die Allianz ermöglicht es der schwächelnden MHP, die Zehn-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament zu umgehen.

Umgekehrt ist die MHP die Mehrheitsbeschafferin der AKP im Parlament und ermöglicht Erdoğan so das Regieren. Erdoğans Bündnis mit Bahçeli ist ein indirektes Eingeständnis, dass die AKP allein keine Mehrheiten mehr gewinnen kann und keine anderen Partner mehr hat.

Die Macht hinter dem Thron

Die MHP nutzt die Schwäche des größeren Partners aus. Bahçeli ist heute die Macht hinter dem Thron. „Erdoğan trägt die Trommel, aber Bahçeli spielt sie“, sagte Oppositionsführer Kemal Kiliçdaroğlu dem Journalisten und Blogger Murat Yetkin. Vor jeder Entscheidung hole Erdoğan das Einverständnis des MHP-Chefs ein.

Bahçeli hat die AKP-Regierung immer weiter nach rechts gedrängt. Der MHP-Chef ist in einer sehr komfortablen Lage: Er kann die Politik mitbestimmen, ohne sich als offizielles Mitglied der Regierung der Kabinettsdisziplin unterwerfen zu müssen.

Dieser Einfluss macht sich immer stärker bemerkbar. Die MHP besteht auf einem harten Kurs in der Kurdenfrage. Im Frühjahr setzte Bahçeli eine umstrittene Teilamnestie durch, die einem prominenten rechtsgerichteten Mafiaboss die Freiheit brachte. Seit einiger Zeit erhöhen die Behörden den Druck auf protestantische Christen im Land, die von türkischen Nationalisten als potenzielle Staatsfeinde betrachtet werden. In der Diskussion um das Schicksal der Hagia Sophia schloss sich Bahçeli früh den Forderungen der Moschee-Anhänger an und brachte Erdoğan damit in Zugzwang.

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