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Coronavirus

Kaiser leitet Regierungssitzung aus der Quarantäne

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ)
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ)APA/HANS PUNZ
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Kärntens Landeschef arbeitet derzeit aus dem Home Office. Er geht davon aus, dass - nach bisher drei negativen - noch ein vierter Test bei ihm gemacht wird.

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hat am Dienstag eine Sitzung der Landesregierung aus dem Home Office geleitet. Er ist als Coronavirus-Verdachtsfall in häuslicher Quarantäne. Der Politiker bestritt auch die anschließende Pressekonferenz via Videoschaltung, bei der er gesund wirkte. Wie lange er noch in Quarantäne ist, wisse er nicht, das entscheide der Amtsarzt, sagte Kaiser.

Er gehe davon aus, dass - nach bisher drei negativen - noch ein vierter, abschließender Test bei ihm gemacht werde. Noch sei dieser aber nicht angeordnet. Kaiser hatte vergangenen Mittwoch (8. Juli) bei einer Dekretverleihung Kontakt mit einer Frau, die kurz danach positiv auf Covid-19 getestet wurde. Wegen Kaisers Quarantäne wurde auch eine für diese Woche geplante Regierungsklausur verschoben. Einen neuen Termin werde es bald geben, sagte der Landeshauptmann.

Thema in der Landesregierung war neben einer Förderung für Kinder-Sommerbetreuung, einer besseren Bezahlung für Amtsärzte auch der Halbjahresbericht über den Budgetvollzug. Vor allem die Mehrausgaben für Krankenanstalten und Pflegeheime durch die Coronavirus-Pandemie ließen die Ausgaben im Vergleich zum ersten Halbjahr 2019 um 4,4 Prozent steigen, sagte Finanzreferentin Gaby Schaunig (SPÖ). Bei den Einnahmen gebe es einen Rückgang von 5,25 Prozent. Das Nettofinanzierungsdefizit bezifferte sie für das erste Haushaltshalbjahr 2020 mit 153,5 Millionen Euro. Hochgerechnet auf das Jahr werde das Budget anhand derzeitiger Daten um 300 Millionen Euro schlechter ausfallen als veranschlagt. Die Länder werden hier die Unterstützung des Bundes brauchen, sagte Schaunig.

Zur Bewältigung des Contact Tracings wurde in der Landesregierung nun auch eine Sonderjobbörse eingerichtet, sagte Kaiser. Mitarbeiter sollen als "administrative Hilfskräfte" die Gesundheitsbehörden unterstützen, weil es gewisse Engpässe gebe. Seit vergangenem Wochenende gebe es hier auch wieder Unterstützung durch die Polizei.

(APA)