Die sicherheitspolitischen Schwächen unseres Landes beruhen auf dem Tabuisieren lieb gewordener Positionen, militärischen Lebenslügen und dem Verweigern nötiger Entscheidungen. Eine Debatte darüber ist überfällig.
Einen Versuchsballon ließ Verteidigungsministerin Klaudia Tanner aufsteigen, als ausgesuchte Spitzenmilitärs vor handverlesenen Journalisten die insgeheimen Gedanken der Regierung zum Bundesheer ausbreiteten. Als tags darauf die Medien „Abschied von der klassischen Verteidigung“ und „Verfassungsbruch“ titelten und der Bundespräsident zum Rapport rief, ging Tanner wieder auf Distanz und erklärte die Landesverteidigung wieder zur „ureigensten Aufgabe des Bundesheeres“.
Das unveröffentlichte Umbaukonzept enthält – soweit die Medienberichte stimmen – interessante Aspekte: „Neue“ Bedrohungen stünden jetzt im Fokus, Cyber, Terror, Pandemien, Blackout, Katastrophenschutz etc.; „Landesverteidigung“, „schwere Waffen“ brauche es mangels Bedrohung nicht mehr, dafür gebe es ja die Nato etc. Und die Ministerin betonte im Nachhinein, dieses „Non-Paper“ sei ja nur als Startschuss für eine Bundesheer-Reformdebatte zu verstehen.
Da sollten wir sie beim Wort nehmen und keinesfalls zulassen, dass nach kurzem Aufschäumen diese Diskussion wieder folgenlos versickert, abgelenkt durch ein paar Miliz-Goodies.
