OSZE ist ab 19. Juli ohne Führung

Archivbild aus dem Jahr 2017: OSZE-Generalsekretär Greminger (li.) mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow.
Archivbild aus dem Jahr 2017: OSZE-Generalsekretär Greminger (li.) mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow.REUTERS
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Diplomatie. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa kippt in eine tiefe Krise: Die Mitglieder konnten sich auf kein neues Personalpaket einigen.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) steht ab 19. Juli ohne Führungspersonal da – und das auf unbestimmte Zeit. Wie „Die Presse“ berichtete, spitzte sich die Lage schon Anfang Juni zu, als bekannt wurde, dass Aserbaidschan der Verlängerung des Mandates des OSZE-Medienbeauftragten, Harlem Désir, nicht zustimmt. Am 25. Juni folgte eine weitere Protestnote aus Tadschikistan gegen die Verlängerung des Medienbeauftragten und auch der Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), Ingibjörg Sólrún Gísladóttir. Am 6. Juli stellte sich die Türkei ebenfalls gegen die Verlängerung der ODIHR-Direktorin.

Laut Zeitungen des Verlags CH Medien lösten diese Protestnoten eine Kettenreaktion weiterer Vetos gegen das aus vier Führungspersönlichkeiten bestehende Personalpaket aus. So stellten sich in einer internen Botschaftersitzung am Freitag Frankreich, Kanada, Norwegen und Island gegen die Verlängerung der Amtszeiten von OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger und Lamberto Zannier, dem OSZE-Hochkommissar für Nationale Minderheiten. Auch Armenien stimmte einer Verlängerung von Greminger nicht zu.

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