Warum es an der Zeit wäre, den U-Ausschuss im Fernsehen zu zeigen.
Würden Sie sich das anschauen? Stundenlange Befragungen von verärgerten Sektionschefs oder von Ministern mit zweistelligen Erinnerungslücken? Wohl nur wenn Sie ein Innenpolitik-Junkie mit viel Tagesfreizeit sind. Doch ein Zusammenschnitt der wesentlichen Szenen eines Untersuchungsausschusstages wäre für die Allgemeinheit ein Informations- und manchmal auch ein Unterhaltungsgewinn.
Die Frage, ob man den U-Ausschuss zeitversetzt und in kuratierter Form (nicht alle Befragten, z. B. einfache Beamte, sollten ins Fernsehen, nicht alle Inhalte eignen sich) im Fernsehen zeigen soll, ist zwar alt, stellt sich aber doch neu. Nicht zuletzt wegen Corona. Denn in der Lockdown-Phase war die Politik ständig im Tele-Modus: Fast täglich flimmerten Pressekonferenzen und Statements über den Schirm und fügten sich dabei oft in den eigenen virtuell gewordenen Alltag der Zuseher. Vor so einem Hintergrund fällt es einfach mehr auf, wenn es dann plötzlich heißt: Und jetzt Kamera aus. Man fragt interessierter nach: Warum eigentlich?
Denn die Kolleginnen und Kollegen, die aus dem U-Ausschuss berichten, tun das zwar kenntnisreich und anschaulich, aber es bleibt eben doch ein vermittelter Eindruck: eine Rezension, nicht das Stück selbst. Man sieht und hört nicht, wer was wie (nicht) sagt, wer wen wie ansieht, welche Gruppendynamiken sich bilden. Und nicht jeder Befragte ist so selbstbewusst wie Sektionschef Christian Pilnacek und setzt sich nachher ins ZiB2-Studio, um noch einmal quasi allen live Rede und Antwort zu stehen.
Inzwischen sind im Wesentlichen auch alle Parteien für eine TV-Übertragung - bis auf die ÖVP. Auch die Rechnungshof-Präsidentin und die zurückgetretene Verfahrensrichterin des aktuellen U-Ausschusses sprechen sich dafür aus.
Freilich aus unterschiedlichen Gründen: Letztere erhoffen sich – möglicherweise mit Blick auf die USA – eine Steigerung der Qualität der Fragen und vor allem der Antworten. Die Überlegung lautet: Wer weiß, dass alle zuschauen können, dem ist es vielleicht peinlich, dass er sich gar so oft nicht erinnern kann. Wobei, kleiner Einwand, die Schmerzgrenze der Betroffenen, sich mit Nichts-Sagen zu blamieren, relativ hoch liegt. Wie schon so manches TV-Interview gezeigt hat. Doch vielleicht hört dann zumindest das „Wurstsemmelmampfen" während der Befragung, das den geladenen Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek am Mittwoch so störte, auf.
Die Opposition wiederum erhofft sich von einer TV-Übertragung natürlich vor allem eines: mehr Aufmerksamkeit.
Was denn dann auch zum Gegenargument führt: „Eine Liveübertragung könnte einen U-Ausschuss auf einen Schaukampf für die Öffentlichkeit reduzieren“, warnte Nationalratspräsident und U-Ausschuss-Vorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) unlängst in der „Presse“. Da ist etwas dran, trotzdem irritiert die Botschaft. Erstens heißt das zu Ende gedacht nicht anderes als, dass es prinzipiell die Diskussionskultur ruiniert, wenn die Wähler Politikern bei der Arbeit zuschauen dürfen. Und zweitens wird ja eh bereits jetzt über den Show-Charakter des Ausschusses geklagt. Aber schon jetzt gibt es Abgeordnete, die sich profilieren, emotionale Debatten und schon jetzt tituliert ein Spitzenbeamter den U-Ausschuss als „Jammertal" (so Pilnacek im „Kurier„-Interview) - und all das ganz ohne TV.
Ein U-Ausschuss ist eben kein neutrales Gericht, kein vertrauliches Gremium. Er war und ist eine politische Bühne. Die Frage ist nur, ob es nicht an der Zeit wäre, sich für ein breites Publikum zu öffnen.