Wenn bei parlamentarischen Untersuchungsausschüssen Neues herauskommt, ist das meist nicht auf die Zeugenbefragungen zurückzuführen, sondern auf die Veröffentlichung von Akten.
Wien. Wie sinnvoll ist der Untersuchungsausschuss? Die Antworten der involvierten Abgeordneten verlaufen entlang der Muster, die man von früheren U-Ausschüssen kennt: Diejenigen, die im Zentrum der Untersuchungen stehen, sprechen von einer „Show“ der Opposition, diejenigen, die sich die Aufdeckerrolle angeeignet haben, orten politische Skandale, die durch ihre Beharrlichkeit ans Tageslicht gekommen seien.
Beides stimmt bis zu einem gewissen Grad.
Natürlich hat ein politisches Gremium, das eine Untersuchung durchführt, Showcharakter. Wenn ein Bundeskanzler von Abgeordneten der Opposition befragt wird, dann geht es nicht primär um die inhaltliche Ebene, sondern um ein Schauspiel für einen kleinen Kreis: die Journalisten, die darüber berichten und entscheiden, wer besser wegkommt. Der mehr oder weniger beharrliche Fragesteller oder der Regierungspolitiker, der unangenehmen Fragen mehr oder weniger gekonnt ausweicht. Wobei das Ausweichen auch zum Bumerang werden kann: Finanzminister Gernot Blümel etwa hat sich mit seinen (vorgetäuschten?) Erinnerungslücken selbst schwer beschädigt. Ein Minister, der nicht mehr weiß, ob er vor Kurzem einen Laptop besessen hat, macht sich selbst zur Lachnummer.