Europäischer Rat

EU-Gipfel, Tag 4: Revanchefouls beim Brüsseler Europafinale

Kanzler Kurz mit seinen „frugalen“ Mitstreitern Mark Rutte, Stefan Löfven und Mette Frederiksen (von vorn links im Uhrzeigersinn).
Kanzler Kurz mit seinen „frugalen“ Mitstreitern Mark Rutte, Stefan Löfven und Mette Frederiksen (von vorn links im Uhrzeigersinn).APA/BKA/ARNO MELICHAREK
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Nach über drei Tagen Verhandlungen ist nur klar, dass es weniger Coronahilfen der EU geben wird als geplant. Wie viel aber, ist offen – und der Ton zwischen den Lagern wird nicht freundlicher.

Wo liegt die Schmerzgrenze, unter der keine Einigung über den Corona-Wiederaufbaufonds möglich ist? Bei 400 Milliarden Euro an Transfers? Bei 375 Milliarden? Oder noch tiefer? Auf diese Frage spitzte sich das Ringen der 27 Staats- und Regierungschefs am dritten Tag ihres Europäischen Ratstreffens in Brüssel am Sonntag zu. Doch Ergebnis gab es auch am Montagmorgen noch keines. Bis 16:00 wurde der Gipfel nun nach stundenlangen Verhandlungen unterbrochen.

Klar ist bisher nur: Die Gruppe der „Sparsamen Vier“ – Dänemark, Niederlande, Österreich, Schweden – sah sich nach den ersten erkämpften Zugeständnissen am Freitag und Samstag im Aufwind und legte weitere Kürzungswünsche nach: Die ursprünglich 500 Milliarden Euro an Transferzahlungen zur Bewältigung der Coronarezession sollten nicht bloß auf 400 Milliarden, sondern weiter zurückgeschnitten werden.

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Streitpunkt bei dem Gipfel ist unter anderem die Höhe der nicht zurückzahlbaren Zuschüsse. Hier bremsen die sogenannten "sparsamen" Länder, zu denen auch Österreich gehört.

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