Analyse

Ukraine: Der Stern des Politstarts Selenskij sinkt

(c) APA/AFP/SERGEI SUPINSKY (SERGEI SUPINSKY)
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Nach mehr als einem Jahr im Amt konnte Präsident Wolodymyr Selenskij nur einen Bruchteil seiner Versprechen umsetzen. Auch der Friede im Donbass ist weit entfernt. Die Lokalwahlen im Herbst werden für ihn ein schwieriger Test.

Moskau/Kiew. Dass er einen weißen Helm trug, schützte den Sanitäter nicht. Beim Bergungsversuch eines getöteten Armeesoldaten im ostukrainischen Konfliktgebiet wurde der Mann von den prorussischen Separatisten beschossen. Er starb. Der Armeestab in Kiew sprach von einem „heimtückischen Mord“ und dem wieder einmal erbrachten Beweis, dass die Gegenseite sich an „keinerlei internationale Regeln“ halten würde. Das war vor ein paar Tagen.

Der Donbass im Sommer 2020: Noch immer schweigen die Geschütze nicht – im Gegenteil: Die Beobachter der OSZE notierten in letzter Zeit erneut einen Anstieg der Waffenstillstandsverletzungen.

Frieden in der Ostukraine hatte Wolodymyr Selenskij vor mehr als einem Jahr den Ukrainern versprochen. Mit seiner vollmundigen Ankündigung eroberte der Unterhaltungsprofi und präsidentielle Serienheld im April 2019 den Präsidentensessel. Tatsächlich brachte Selenskijs Bereitschaft zum Kompromiss zunächst Bewegung in den festgefahrenen Konflikt mit Moskau.

Die Reparatur der Brücke in Staniza Luhanska, die ins Separatistengebiet führt, wurde zum Symbol dieses Aufbruchs. Truppenrückzug an mehreren Frontabschnitten, der Gefangenenaustausch sowie die Zustimmung zur Steinmeier-Plan genannten Roadmap zur Entspannung ließen auch international Hoffnung keimen. All das kulminierte in einem lang erwarteten persönlichen Treffen mit dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin, in Paris im Rahmen des Normandie-Gipfels im Dezember. Zwar waren die konkreten Resultate eher mager – doch wollte man im Frühling 2020 weitersehen.

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