Was Türkis und Grün trennt. Warum der Bund den Ländern mehr Verantwortung geben will. Und wieso in der SPÖ Meinungsvielfalt herrscht.
Auch am Montag hieß es: Bitte warten. Und zwar auf den Kanzler, der länger als geplant beim EU-Gipfel in Brüssel bleiben musste. In Wien wollte oder konnte die Bundesregierung ohne Sebastian Kurz nicht entscheiden, wie sie auf die steigenden Coronazahlen reagieren soll. Obwohl telefonisch und auf Mitarbeiterebene seit dem Wochenende verhandelt wird.
Die (nunmehr) für Dienstag geplante Pressekonferenz wollte sich Kurz offenbar nicht entgehen lassen. Die letzten Entscheidungen sollen unmittelbar davor bei einem Treffen mit Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer fallen. Worum geht es in den Verhandlungen – und wo sind die Bruchlinien?
Regierung
Strengere Regeln versus Eigenverantwortung: Die grundsätzlich unterschiedlichen Herangehensweisen von ÖVP und Grünen an die Coronakrise zeigen sich nun auch in der Debatte über eine neuerliche Ausdehnung der Maskenpflicht. Während die ÖVP auf eine Mund-Nasenschutz-Pflicht in allen geschlossenen Räumen drängt, wollen die Grünen diese Maßnahme vorerst auf Supermärkte beschränken. Für eine bundesweite allgemeine Maskenpflicht müsse noch einiges passieren, sagte Werner Kogler den „Vorarlberger Nachrichten“. „Ob ich in ein Fußballstadion gehe oder nicht, kann ich mir selbst aussuchen.“ In den Supermarkt dagegen müsse jeder.
