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„ZiB 2“: Wie eigennützig darf die Solidarität sein?

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Bei der Bewertung des EU-Gipfels sind sich Karoline Edtstadler (ÖVP) und Andreas Schieder (SPÖ) uneins. Beim Thema Solidarität gab es aber eine überraschende Überschneidung.

Der Begriff Solidarität hat sich gewandelt: Im Römischen Recht verstand man darunter eine gemeinsame Haftung, eine Schuldner-Gemeinschaft. Später, im Christentum, wurde die Bedeutung des Wortes ausgeweitet: Es galt, gemeinsam für den Glauben einzutreten, dem Lebens aller gegenüber dem persönlichen Vorteil den Vorrang zu geben. In der Arbeiterbewegung wurde der Begriff groß und besungen. Philosoph Jürgen Habermas formulierte: „Wer sich solidarisch verhält, nimmt im Vertrauen darauf, dass sich der andere in ähnlichen Situationen ebenso verhalten wird, im langfristigen Eigeninteresse Nachteile in Kauf.“ So verstanden, klang es nach einer eigenwilligen Interpretation, als EU-Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) in der „ZiB 2“ über Solidarität sagte: „Man kann sich solidarisch für Europa zeigen und trotzdem für Österreichs Interessen eintreten.“ Wie passt das zusammen?

Hier ging es um eine oft unbeliebte Solidaritätsgemeinschaft, die EU, nicht nur an Stammtischen eher als Zweckehe denn als Liebesheirat betrachtet. Beim EU-Gipfel am Wochenende einigte man sich über einen Aufbaufonds in der Höhe von 750 Milliarden Euro und Zuschüssen in der Höhe von 390 Milliarden Euro. Damit steigt das EU-Budget von 2021 bis 2027 auf fast 1100 Milliarden Euro. Eine Geldmenge, über die Edtstadler an anderer Stelle in der ORF-Nachrichtensendung sagte: „Das ist eine Summe, die ich persönlich mir nicht mehr vorstellen kann.“

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