Kulissengespräche

Der Nationale Sicherheitsrat, der nicht stattfand

Spread of the coronavirus disease (COVID-19), in Vienna
Spread of the coronavirus disease (COVID-19), in ViennaREUTERS
  • Drucken

Die Opposition verließ am Dienstagabend die Sitzung des Sicherheitsrats: Der Vorsitzende, Kanzler Sebastian Kurz, fehlte krankheitsbedingt.

Wer dem Nationalen Sicherheitsrat angehört, muss schweigen können: Die Sitzungen sind nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Die Mitglieder, so steht es im Gesetz, „sind vom Bundeskanzler auf Wahrung der Vertraulichkeit zu vereidigen“. Immerhin ist es ein zentrales Beratungsgremium der Bundesregierung in Sicherheitsfragen und Verteidigungspolitik. Neben der Koalition senden unter anderem auch die Landeshauptleutekonferenz sowie die Parlamentsparteien ihre Vertreter zu den Sitzungen.

Am Dienstagabend also, um 20.30 Uhr im Dachgeschoß der Wiener Hofburg, sollte der Nationale Sicherheitsrat wieder tagen. Doch so wirklich schien keine der Parteien die Sitzung für nötig befunden zu haben. Nicht einmal die Partei, die um eine Sitzung angesucht hatte: die ÖVP. Sicherheitssprecher Karl Mahrer, der das Treffen initiiert hatte, war nicht anwesend.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.