Gastkommentar

Tod durch viele Stiche? Zur Führungskrise der OSZE

(c) Peter Kufner
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1. August 1975. Damals wurde mit der Helsinki-Schlussakte der Grundstein zur Ost-West-Entspannung gelegt. Wird die OSZE dem noch gerecht?

Sie tagt im Herzen Wiens, Hunderte Delegierte treffen sich in einem nie abreißenden Reigen von Tagungen, Konferenzen, Arbeitsgruppen und Ad-hoc-Meetings; mehrere Tausend Experten sind über den eurasischen Raum verteilt, um Konflikte zu entschärfen, Minderheitenrechte durchzusetzen, Wahlbeobachtungen zu organisieren; militärische Manöver werden beobachtet; all dies und mehr im Rahmen eines über Jahre ausgearbeiteten Regelwerks – und doch bleibt die OSZE, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, in der breiteren Öffentlichkeit praktisch unbekannt. Kaum jemand weiß, wo in Wien sie ihren Sitz hat (Wallnerstraße), und sie wird auch von den Medien oft links liegen gelassen.

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Jetzt ist sie kurz in die Schlagzeilen gekommen. Der Grund: eine präzedenzlose Führungskrise, seit sich die Botschafter der 57 Mitgliedstaaten nicht auf eine Verlängerung der vier Spitzenpositionen einigen konnten – diese waren von den Außenministern bei einem der seltenen Ministertreffen im Sommer 2017 unter österreichischem Vorsitz in Wien bestellt worden. Mit einem Schlag mussten Mitte Juli der Generalsekretär, die Leiterin des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), der Hochkommissar für Minderheiten und der Vertreter für Medienfreiheit ihre Büros räumen. Die Bestellung von Nachfolgern wird Monate in Anspruch nehmen.

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