Offiziell gab es keine Bestätigung über eine Österreich-Visite des US-Außenministers. Aber bei seinem Kreuzzug gegen China könnte Wien durchaus einen Besuch wert sein.
Washington/Wien. US-Außenminister Mike Pompeo wird Mitte August im Rahmen einer Mitteleuropa-Reise auch nach Wien kommen, berichtete die tschechische Nachrichtenagentur Čtk. Demnach wird Pompeo ab dem 11. August Prag, Wien, Ljubljana und Warschau besuchen. Sowohl das Außenamt in Wien als auch die US-Botschaft wollten gestern den Pompeo-Besuch auf Anfrage der „Presse“ weder bestätigen noch dementieren. „Wir haben zum jetzigen Zeitpunkt nichts anzukündigen“, heißt es aus der Pressestelle der US-Botschaft.
Wahrscheinlich ist, dass die Mitteleuropa-Tour mit dem Kreuzzug gegen die Volksrepublik China zu tun hat, zu dem Pompeo aufgerufen hat. Dabei geht es konkret auch darum, Verbündeten und befreundeten Staaten der USA auszureden, dass sie den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei beim Ausbau ihres 5G-Netzes mitmachen lassen. Auch der US-Botschafter in Österreich, Trevor Traina, hat schon wiederholt vor einer Beteiligung von Huawei gewarnt.
Huawei im Visier der USA
Die Bundesregierung hält sich in dieser Frage bisher auffallend zurück und erklärte ihre „Technologieneutralität“ bei 5G. Der Netzbetreiber Magenta verwendet Huawei-Ausrüstung. Huawei veröffentlichte zuletzt eine Studie, wonach ein Boykott seiner Produkte für Österreich Kosten von rund 1,1 Milliarden Euro verursachen würde.
Pompeo wird das nicht beeindrucken. Bei einer Anhörung vor dem Außenpolitischen Ausschuss des Senats verkündete er am Donnerstag voller Stolz, dass inzwischen über 30 Länder und Territorien „5G-saubere Länder“ seien, nachdem sie Huawei von der Modernisierung ihrer Netze ausgesperrt hätten. Die US-Regierung wirft dem chinesischen Netzwerkausrüster zu große Nähe zu den kommunistischen Machthabern vor und vermutet, dass Huawei-Produkte auch für Spionagezwecke verwendet werden würden.
