Gastkommentar

Joe Biden muss sich jetzt klar positionieren

(c) Peter Kufner
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Kurz vor dem Nominierungsparteitag der Demokraten ist großes Fingerspitzengefühl bei der Biden-Kampagne gefordert.

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Das seit dem Frühjahr anhaltende Umfragehoch des 77-jährigen Joe Biden, den die US-Demokraten auf ihrem Parteitag, der am 17. August beginnt, zum Präsidentschaftskandidaten küren wollen, ist weniger auf dessen eigenes Profil als vielmehr auf die politischen Fehlleistungen und die Unbeliebtheit des Amtsinhabers, Donald Trump, zurückzuführen. Schon träumt man bei den Demokraten von einem „blauen Tsunami“, also der Eroberung des Weißen Hauses und des Senats bei gleichzeitigem Ausbau der Mehrheit im Repräsentantenhaus.

Unter den amerikanischen Konservativen ist ein Gärungsprozess im Gange, wovon mittlerweile bereits vier von republikanischen Trump-Gegnern gegründete Initiativen zeugen, die offen für die Wahl des moderaten Demokraten Biden werben: neben dem „Lincoln Project“ sind das die „Republican Voters Against Trump“, die „George W. Bush Alumni for Biden“ und das „Right Side PAC“. Zuletzt hieß es gar, auf dem Nominierungsparteitag der Demokraten werde der frühere Gouverneur von Ohio, John Kasich, der 2016 bei den Republikanern gegen Trump um die Präsidentschaftskandidatur kämpfte, eine Biden-Wahlempfehlung abgeben. Carly Fiorina, die vor vier Jahren bei den Vorwahlen der Republikaner angetreten war, hat sich wie Colin Powell, einst Außenminister unter Präsident George W. Bush, öffentlich für Biden ausgesprochen.

Demokraten müssen sich einen

In diesen Tagen muss Biden bei der Vorbereitung des Parteitags, der infolge der Coronapandemie großteils virtuell stattfinden wird, einige gravierende Entscheidungen treffen, die für den bald einsetzenden Intensivwahlkampf mit insgesamt drei Fernsehdiskussionen mit Trump von großer Bedeutung sind. Einerseits muss die Demokratische Partei nach dem monatelangen Ringen mit Bernie Sanders und dessen starkem jungen progressiven Anhang geeint werden, andererseits darf die Wählbarkeit Bidens bei von Trump enttäuschten Republikanern und Unabhängigen nicht gefährdet werden. Dabei spielen vor allem die Suche nach einer Kandidatin für die Vizepräsidentschaft, die Auswahl des Regierungsteams und die Formulierung der inhaltlichen Wahlplattform eine große Rolle.

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