Auch am Dienstag konnten sich die Parteien nicht auf einen Zeitplan einigen – Wolfgang Sobotka wird aber trotzdem nicht allein entscheiden. Was dauert da so lange?
Sie haben den Überblick über die Causa Ibiza verloren? Das kann leicht passieren, immerhin stecken hinter dem Schlagwort mehrere komplexe Handlungsstränge. Allein der parlamentarische Untersuchungsausschuss befasst sich mit acht sogenannten Beweisthemen: Es geht um mutmaßlichen Gesetzeskauf während Türkis-Blau, fragwürdige Besetzungen bei der Casinos Austria AG (Casag), Postenschacher und die mögliche politische Einflussnahme auf die Ibiza-Ermittlungen. Und das ist nur die Kurzfassung.
Bei der Aufarbeitung dieser Themen sollen die Auskunftspersonen im Ausschuss helfen. Die Frage ist nur: Welche Auskunftspersonen kommen – und wann?
Die Auswahl der Befragten und das Timing spielt eine wichtige Rolle. Denn werden Themenkomplexe nicht der Reihe nach abgehandelt, wird es noch schwieriger, den Überblick zu behalten. Außerdem kann eine Ladung in den U-Ausschuss auch als politische Bühne genutzt werden. Das ist vor allem vor der Wien-Wahl am 11. Oktober heikel.
