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Wien-Wahl: Strache hat genügend Unterschriften - und Stenzel tritt doch für FPÖ an

INTERVIEW: HEINZ-CHRISTIAN STRACHE (TEAM HC STRACHE)
Heinz-Christian Strache wirbt nach Ibiza um Stimmen für das "Team HC". (Archivbild)APA/HANS PUNZ
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Während andere Listen noch um Unterschriften bitten, hat der Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sein Antreten schon abgesichert. Ursula Stenzel wird für die FPÖ antreten.

Die neue Partei des früheren FPÖ-Obmanns und Vizekanzlers Heinz-Christian Strache - das "Team HC Strache" - hat genügend Unterschriften, um in allen Wahlkreisen und Bezirken antreten zu können. Das teilte er via Facebook mit. Andere sind noch fleißig beim Sammeln der nötigen Unterstützungserklärungen. Sie haben noch genau eine Woche Zeit.

Das Strache-Team musste um Unterschriften bitten, obwohl die Neo-Partei bereits im Gemeinderat vertreten ist. Ende 2019 waren drei Mandatare aus der FPÖ-Fraktion ausgetreten und hatten die damals noch unter "Allianz für Österreich" (DAÖ) firmierende Fraktion gegründet. Alle Gruppierungen, die 2015 nicht die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Stadtparlament geschafft haben bzw. heuer erstmals antreten, müssen jedoch für einen Antritt Unterschriften sammeln.

Bißmann-Liste: Ein „paar“ Unterschriften fehlen noch

Auf Landesebene benötigt man pro Wahlkreis 100, auf Bezirksebene je Bezirk 50. Will eine Partei für den Landtag (18 Wahlkreise) und für alle Bezirksvertretungen (23 Wahlkreise) kandidieren, braucht sie somit insgesamt 2.950 Unterschriften. Aktuell ist hier etwa auch die neue Liste Links aktiv. Laut Facebook fehlen ihr noch einige wenige Unterstützungserklärungen in der Inneren Stadt, in Liesing und in Döbling.

Der Liste SÖZ (Soziales Österreich der Zukunft) fehlen noch "ein paar" Unterschriften in einigen Bezirken, teilte man dort zuletzt mit. Als Spitzenkandidatin geht die Ex-Nationalratsabgeordnete der Liste Jetzt, Martha Bißmann, ins Rennen. Antreten möchte auch Robert Marschall, der mit der EU-Austrittspartei bereits seit Jahren politische Ambitionen verfolgt, mit seiner Liste "Mein Wien". Auch die Gruppierung "Artikel Eins", die Liste "Volt", die Piratenpartei und die Bierpartei hegen entsprechende Ambitionen.

Die Kleinstpartei "Wandel" tritt, wie sie auf der Homepage mitteilt, bei der BV-Wahl in Neubau an. Die Liste hat zuletzt ordentlich an Präsenz gewonnen. Sie hatte via Sachverhaltsdarstellung die Debatte um den Wohnsitz von Heinz-Christian Strache angezettelt - wo die Wahlbehörde nun prüft, ob der Ex-FPÖ-Chef überhaupt in Wien kandidieren darf.

Stenzel geht doch nicht in Pension

Am Freitag wurde außerdem bekannt, dass die nicht amtsführende FPÖ-Stadträtin, Ursula Stenzel, auf den Gang in die Polit-Pension verzichtet und zu ihren Wurzeln zurückkehrt: Sie tritt für die Blauen im ersten Bezirk als Spitzenkandidatin bei der Bezirksvertretungswahl an. Das teilte sie in einer Pressekonferenz mit Wiens FPÖ-Chef, Dominik, Nepp am Freitag mit.

Die frühere Journalistin und EU-Abgeordnete Stenzel war von 2005 an zehn Jahre lang Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt - damals allerdings noch als ÖVP-Politikerin. 2015 wurde sie von der Volkspartei nicht mehr nominiert. Sie hatte daraufhin ein Angebot des damaligen FPÖ-Chefs Strache angenommen und war zu den Blauen gewechselt.

Umfrage sieht Strache ohne Mandat

Eine maßgebliche Rolle werden die kleineren Listen in der Wiener Kommunalpolitik aber wohl auch künftig nicht spielen. Diese Rolle fällt anderen zu: Eine aktuelle Umfrage von Research Affairs im Auftrag der Tageszeitung "Österreich" sieht etwa die SPÖ mit Bürgermeister Michael Ludwig im Aufwärtstrend. Sie soll mit 39 Prozent bereits wieder in etwa beim Wahlergebnis von 2015 sein. Die ÖVP wird mit 22 Prozent ausgewiesen, die Grünen mit 14. Die FPÖ kommt demnach nur mehr auf 10 Prozent, die Neos auf 8.

Strache würde zumindest dieser Prognose zufolge ein Sitz im Gemeinderat verwehrt bleiben. Er erreicht hier vier Prozent, die Hürde für einen Einzug in den Wiener Landtag beträgt jedoch fünf Prozent.

(APA)