Ab nächster Woche trifft sich das 19-köpfige Gremium regelmäßig. Die Empfehlungen der Kommission werden veröffentlicht. Eine Ampel-Homepage ist ebenfalls in Planung.
Wien. Was passiert bei Grün, Gelb, Orange oder Rot? Die Antwort lässt auch nach der ersten Sitzung der Corona-Kommission noch auf sich warten.
Klarer ist aber seit Freitag, wie die Kommission arbeitet, die künftig die Corona-Ampel bedient und Leitlinien vorgeben wird, bei welche Farbe welche Maßnahmen gelten sollen. Bei dem Gremium handelt es sich formal um eine § 8-Kommission, die nach Bundesministeriengesetz jeder Minister bei Bedarf selbst einrichten darf. Sie hat 19 stimmberechtigte Mitglieder: Fünf Vertreter aus den Ministerien, fünf Experten aus den Bereichen Epidemiologie, Virologie, Medizin bzw. von der Ages und Gesundheit Österreich (GÖG) sowie je ein Vertreter der Bundesländer – in der Regel handelt es sich um Mitglieder der Landessanitätsdirektionen.
Geleitet wird die Kommission von Ulrich Herzog und Clemens Auer (beide aus dem Gesundheitsministerium), Sprecherin der Experten in der Kommission ist Daniela Schmid (Ages). GÖG und Ages haben die Ampel federführend konzipiert.
Transparente Entscheidung
Die Kommission soll ab jetzt mindestens einmal pro Woche zusammentreten. Der August dient dem Probebetrieb, ab September wird es ernst. Künftig sollen jeden Freitag die Warnstufen inklusive Maßnahmen veröffentlicht werden. Oder wie es Gesundheitsminister Rudolf Anschober formuliert: „Freitag ist der Ampeltag.“
Wobei die Kommission die Maßnahmen nur empfiehlt: Die Entscheidung liegt – je nach Umfang des betroffenen Gebiets – weiter bei den Bezirksverwaltungsbehörden, dem Landeshauptmann oder dem Minister. Man werde aber „in Absprache“ entscheiden, heißt es. Im Sinne der Transparenz werden die Empfehlungen der Kommission jedoch veröffentlicht. Sollte ein Entscheidungsträger davon abweichen, wäre das also sichtbar. Die rechtliche Grundlage für die Umsetzung der Empfehlungen soll noch im Rahmen der Novellierung des Epidemiegesetzes und des Covid-Maßnahmengesetzes geschaffen werden.
Bis September wird auch eine Homepage eingerichtet, wo man nachschauen kann, welcher Bezirk welche Farbe hat und welche Maßnahmen dort gelten. Wobei auch auf Bezirksebene weiter differenziert wird. Von der breiten Information erhofft man sich auch eine „Präventionswirkung“: Die Ampel soll das Risikobewusstsein wieder schärfen.
Worauf aber fußen nun die Empfehlungen der Kommission? „Auf harten Kennzahlen“, betont Schmid mehrmals. Es gibt vier Indikatoren: erstens die Übertragbarkeit (aktuelle Sieben-Tages-Fallzahl und Clusteraktivitäten), zweitens geht es um die Quellensuche, also bei wie vielen Fällen man die Quelle der Infektion klären kann. Drittens werden die Spitalsauslastung und viertens die Gesamtzahl der Tests (bzw. der Anteil positiver Ergebnisse) herangezogen.
Es gibt Gelb und Gelb
Trotz Kennzahlen ist die Entscheidungsfindung aber komplex, wie Schmid illustriert. So fließt die Art des Clusters (handelt es sich um einen offenen Bereich wie ein Lokal oder einen halb geschlossenen wie ein Pflegeheim?) ebenso mit ein wie die Bewertung der bereits lokal angeordneten Maßnahmen. Eine derart umfangreiche Diagnose ist dabei ganz im Sinn des Ministers: Man wolle keinen Automatismus wie bei anderen Ampelsystemen, sagt Anschober. Was auch heißt, dass „Gelb“ nicht immer gleich „Gelb“ ist: Bei selber Ampelfarbe könnten verschiedene Maßnahmen gelten. Das solle aber die Ausnahme sein, so der Minister. (uw)