Eintragung der Wortmarke „Steirerliner“ abgelehnt.
Wien. Die Kombination der Worte „Steirer“ und „Liner“ sei keine kreative Wortschöpfung. Und durch sie entstehe auch kein Wort mit einem neuen Sinngehalt. Mit diesen Argumenten verweigerte das Patentamt die Eintragung der Wortmarke „Der Steirerliner“. Die Marke sollte unter anderem für die Beförderung von Personen, für Reisekataloge oder auch für die Verpflegung von Gästen geschützt werden.
Das Oberlandesgericht Wien (33 R9/20s) bestätigte nun die Entscheidung des Patentamts. „Steirer“ sei nur eine geografische Bezeichnung, „Liner“ seien alle möglichen Verkehrsverbindungen. Auch in der Gesamtheit ergebe sich kein weiterer Aussagegehalt. (aich)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.08.2020)