Die Sozialdemokraten sollen für 2024 eine rot-türkise Regierung anstreben, sagt der Tiroler Landesparteichef.
Innsbruck. Pamela Rendi-Wagner wird die SPÖ in die nächste Nationalratswahl führen – zumindest wenn es nach Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer geht. Sollte die Bundesparteichefin beim Bundesparteitag im kommenden Jahr erneut zur Vorsitzenden gewählt werden, müsse dies selbstverständlich auch die Spitzenkandidatur bei der Nationalratswahl im Jahr 2024 bedeuten, erklärte Dornauer, der in der Vergangenheit nicht unbedingt als Unterstützer Rendi-Wagners aufgefallen ist.
Eine prozentuelle Latte für die Wahl zur Vorsitzenden im kommenden Jahr wollte Dornauer Rendi-Wagner nicht legen: „Ob es 80 Prozent oder 95 Prozent sein werden, spielt eigentlich keine Rolle und wird überbewertet.“ Er gehe davon aus, dass die Vorsitzende ein tadelloses Ergebnis einfahren werde. Er sei davon überzeugt, dass Rendi-Wagner wiedergewählt wird, „weil ich auch keinen anderen sehe.“ „Die Parteichefin sitzt fester im Sattel denn je. Wo sie auch hinkommt, kommt sie an“, zollte Dornauer der Bundesparteichefin Lob. „Ich bin in engem Austausch mit ihr. Ich kenne ihre Vorstellungen, ich kenne ihre Energie. Ich weiß, dass diese Frau das kann und will“, meinte Tirols oberster Roter in Hinblick auf die nächste Nationalratswahl. Wäre dies anders, wäre Rendi-Wagner „schon selber so gescheit“ zu erkennen, dass man nicht vom Fleck komme – und würde selbst eine entsprechende Entscheidung fällen.
„Das Burgenland braucht Doskozil“
Die wiederholten Querschüsse von Burgenlands SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der Rendi-Wagner unter anderem ausgerichtet hatte, dass die SPÖ bei der nächsten Nationalratswahl von jenem Politiker angeführt werden sollte, der die besten Umfragewerte hat, sah Dornauer indes nicht als das Lostreten einer Personaldebatte. Dieser habe lediglich eine inhaltliche Debatte anstoßen wollen: „Doskozil ist ein Profi und mein Freund. Er hat zum Ausdruck gebracht, dass man noch schärfere Akzente einer linken Politik setzen soll – etwa in Hinblick auf den Mindestlohn und die Anstellung pflegender Angehöriger.“ Auf die Frage, ob „Freund“ Doskozil nicht auch ein möglicher Nationalratswahl-Spitzenkandidat wäre, meinte Dornauer in Bezug auf den Skandal um die Commerzialbank Mattersburg: „Der Hans Peter hat gesagt, er bleibt im Burgenland. Und das Burgenland braucht den Hans Peter mehr denn je. Er kämpft wie ein Löwe.“
Das Ziel für die Bundespartei bei der kommenden Wahl müsse die Wiedererlangung des Führungsanspruches und eine rot-türkise Koalition sein: „Ich bin im Herzen ein Großkoalitionär.“ Eine mögliche Koalition mit der FPÖ schloss Dornauer wegen des derzeitigen blauen Zustandes aus. Auch in Tirol will Dornauer nach der nächsten Wahl in die Regierung: Das Ziel sei da eine schwarz-rote Koalition.
SPÖ plädiert für Maskenpausen
Die SPÖ unterstützt unterdessen die Forderung der Gewerkschaft nach Einführung einer Maskenpause für Arbeitnehmer. Konkret soll den Beschäftigten im Handel und Tourismus nach einer Tragedauer von zwei Stunden eines Mund-Nasen-Schutzes eine verpflichtende und bezahlte Pause von 15 Minuten zur Verfügung stehen. SPÖ-Vize-Klubchef Jörg Leichtfried kündigte eine entsprechende Initiative im Parlament an. (APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.08.2020)