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Rechtspanorama

„Dementer alter Sturkopf“: Sager kostet Geschenk

Die Presse
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Frau beschimpfte Ehemann und verliert dafür nun eine Eigentumswohnung.

Wien. Der Altersunterschied von 18 Jahren hatte in der Ehe offenbar eine Rolle gespielt. Da sie ihren Gatten während dessen Feier zum 75. Geburtstag beschimpfte, verliert eine Frau nun eine Eigentumswohnung, die ihr der Gemahl ein paar Jahre zuvor geschenkt hatte.

Wegen groben Undanks ist es möglich, eine Schenkung zu widerrufen. Über die Frage, welche Worte an diesem Geburtstag fielen, wurde vor Gericht gestritten. Laut dem Mann wurde er von seiner Frau abwechselnd als „dement“, „dumm“, als „Dummkopf“ und auch als „dementer alter Sturkopf“ beschimpft. Die Frau bestritt zwar diese konkreten Äußerungen. Aber nach den Feststellungen des Landesgerichts Wels hatte sie den Mann jedenfalls so weitgehend beschimpft, dass eine Beleidigung im Sinne des Strafgesetzbuchs vorlag.

Ob grober Undank vorliegt, hänge von den Kreisen ab, denen die Betroffenen angehören, betonte der Oberste Gerichtshof (OGH). Konkret dem, was man dort unter einer „Vernachlässigung der Dankespflicht“ versteht. Auch bei einer strafrechtswidrigen Beleidigung komme es also auf den Einzelfall an. Die Entscheidung der Vorinstanzen, der Frau in diesem Fall das Geschenk zu entziehen, fand der OGH (3 Ob 46/20s) aber richtig. (aich)