Der Klubchef der Liste HC Strache kritisiert die „Diffamierungskampagnen“ gegen seinen Parteichef. „Natürlich“ habe Strache „seinen Lebensmittelpunkt in Wien - wer, wenn nicht er?“
„Strache muss weg“, dieses Motto ziehe sich durch die vergangenen Monate - ausgegeben allen voran von der FPÖ, die „schlicht Angst davor hat, gegen ihn anzutreten“, meinte Karl Baron, ehemaliger Freiheitlicher und nunmehrige Klubobmann der „Liste HC Strache“ am Dienstag. Mit dieser Partei, die „auch ein Start-up ist“, wie Baron meinte, will Heinz-Christian Strache am 11. Oktober bei der Wiener Landtagswahl kandidieren - sofern das die Behörden gestatten. Denn: Strache ist auch in Klosterneuburg gemeldet. Wer in Wien kandidieren will, muss allerdings seinen Lebensmittelpunkt in der Bundeshauptstadt haben (siehe Infobox unten).
Baron ortet „Diffamierungskampagnen“ gegen seinen Parteichef. „Natürlich“ habe Strache „seinen Lebensmittelpunkt in Wien - wer, wenn nicht er?“ Immerhin: Der 51-Jährige sei bei der vergangenen Wien-Wahl „knapp an den Bürgermeistersessel herangekommen, ist in Wien geboren und zur Schule gegangen“. Ein regelrechter „Urwiener“ sei er folglich.
Das sehe auch die zuständige Bezirkswahlbehörde so, die am Montag zusammengekommen war. Sie hätte sich dafür ausgesprochen, dass Strache im Wählerverzeichnis bleibt und demnach kandidieren darf, schilderte Baron. Einzig die FPÖ habe bei der Abstimmung gegen Straches Antreten gestimmt - „aus purer Angst“, an diesen Stimmen zu verlieren. Denn: „Mit Sicherheit schafft das Start-up 'Liste Strache' die Zweistelligkeit“. Und: „Ich gehe davon aus, dass wir die FPÖ überholen werden.“
Corona-Politik: „Es ist ein Bluff, was hier abgeht“
Generalsekretär Christian Höbart appellierte sodann, dass man die „Schmutzkübel im Schrank“ lasse. Man werde mit dem „Wiener Original“ Strache jedenfalls einen inhaltlichen Wahlkampf führen.
Stichwort Inhalte: Gleich zu Beginn der Pressekonferenz, zu der auch Strache angekündigt war, dann aber doch fern blieb, teilte Baron kräftig gegen Türkis-Blau aus. Man könne nur den „Kopf schütteln über die Maßnahmen der Pleiten-Pech-und-Pannen-Regierung“, meinte der Klubobmann. Die Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandamie verkommen zu einer „Medienshow“, meinte er. „Es ist ein Bluff, was hier abgeht.“ Das zeige etwa die gestrige Pressekonferenz von Bildungsminister Heinz Faßmann über die Corona-Maßnahmen für den Schulstart, der „mit seiner Aufgabe schlichtweg überfordert ist“.
Seit Sonntag wisse man überdies von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), dass das „Virus mit dem Auto“ nach Österreich komme. Wäre das der Fall, würde die „Corona-Ampel“ durchaus Sinn ergeben, meinte Baron, de facto stehe diese Ampel aber „auf Rot - und zwar für die Bundesregierung“. Denn: Letztere habe die Wirtschaft in den Sand gesetzt.
Causa Hauptwohnsitz
Darf Heinz-Christian Strache, ehemaliger FPÖ-Chef und nunmehriger Spitzenkandidat der „Liste HC Strache“, bei der Wiener Landtagswahl am 11. Oktober antreten oder nicht? Das hängt davon ab, ob entschieden wird, dass sein Hauptwohnsitz tatsächlich in der Bundeshauptstadt liegt - oder eben nicht. Denn: In Wien darf nur kandidieren, wer hier lebt. Strache hat allerdings auch eine Adresse in Klosterneuburg. Er selbst betont, dort nur am Wochenende zu sein, die Kleinpartei „Wandel“ sowie der Ex-FPÖ/BZÖ-Politiker Peter Westenthaler sehen das anders und haben beantragt, Strache aus dem Register zu streichen.
Die Bezirkswahlbehörde des dritten Wiener Gemeindebezirks, in der alle Fraktionen vertreten sind, kam am Montag zu einer Sitzung zusammen. Dem Vernehmen nach wurde mit entschieden, dass Strache bei der Gemeinderatswahl im Wählerverzeichnis bleiben und antreten darf. Offiziell verlautbart ist diese Entscheidung noch nicht. Der „Wandel“ kündigte dennoch bereits eine Beschwerde an und will die Causa somit vor das Verwaltungsgericht bringen.
Damit nicht genug: Der „Wandel“, der nur im Bezirk Neubau antritt, hat überdies eine Sachverhaltsdarstellung an die für Wahlen und Meldegesetz zuständige Magistratsabteilung 62 geschickt, in der Strache ein Verstoß gegen das Meldegesetz vorgeworfen wird. Eine Entscheidung wird Ende August erwartet.
(hell)
