Nahost

Netanjahu dementiert Bericht über Waffendeal mit Emiraten

REUTERS
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Laut einem Medienbericht soll das Abkommen zwischen Israel und den Emiraten über eine Normalisierung der Beziehungen eine Geheimklausel für Waffengeschäfte enthalten.

Enthält das geplante Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) eine Geheimklausel für Waffengeschäfte? Dies berichtete am Dienstag die israelische Zeitung "Jediot Ahronoth" unter Berufung auf nicht näher beschriebene Kreise in den USA und den Emiraten. Israels Premier Benjamin Netanjahu dementierte.

Die Vereinbarung enthalte "keinerlei Zustimmung Israels zu irgendeinem Waffendeal zwischen den USA und den VAE", erklärte Netanjahu nach Angaben seines Büros.

Laut dem Blatt macht die Klausel unter anderem den Weg frei für den Verkauf von hochmodernen US-Kampfflugzeugen vom Typ F-35 und amerikanischer Drohnentechnologie an die Emirate.

Israel hat solche Rüstungsgeschäfte bisher abgelehnt - insbesondere, wenn sie Flugzeuge oder Drohnen betrafen. Es wollte verhindern, dass andere Länder in der Region eine ebenbürtige Luftwaffe erhalten. Geheimdienstminister Eli Cohen sagte im israelischen Fernsehen, ihm sei nicht bekannt, dass sich die Haltung der Regierung geändert habe.

Vizepremier und Außenminister nicht informiert

Wie die Zeitung "Haaretz" unter Berufung auf ungenannte Quellen berichtete, besteht jedoch die Sorge, dass eine Abmachung getroffen wurde, ohne hochrangige Vertreter aus dem Verteidigungsbereich zu informieren. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte zuletzt eingeräumt, seinen designierten Nachfolger und Verteidigungsminister Benny Gantz sowie Außenminister Gabi Aschkenasi von Anbahnung des Abkommens nicht in Kenntnis gesetzt zu haben. Der Deal sollte nicht im Voraus publik werden.

Die Emirate wollen als drittes arabisches Land nach Ägypten und Jordanien diplomatische Beziehungen zu Israel aufnehmen. Darauf hatten sich beide Länder in einem vergangene Woche verkündeten Abkommen geeinigt. Im Gegenzug will Israel die Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzen, das die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen. Trump-Schwiegersohn und Sonderberater Jared Kushner, der Co-Architekt des Friedensplans räumte ein, dass die Annexionspläne Israels im Westjordanland vorerst gestoppt seien. Die USA würden derzeit kein grünes Licht geben.

(APA/DPA)

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